Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Nein, sie wären noch nicht ganz gleich lang. Es bleibt ja so, dass gewisse grosse Stromunternehmen nicht Besitzer eines Stromnetzes sind und somit per se dort einen Nachteil haben, denn mit dem Stromnetz verdient man Geld, mit der Produktion im Moment nur teilweise. Diese Ungleichheit besteht. Es besteht somit eben auch die Situation, dass gewisse Betreiber ohne gebundene Kunden natürlich weiterhin übermässig dem Markt ausgesetzt sind.

Es gibt eine Milderung. Deshalb sage ich: Sie lösen keine Probleme für die Wasserkraft, Sie betreiben eine Politik für die Unternehmen, eine wirtschaftspolitische Unterstützung der Unternehmen. Das ist tatsächlich besser als im ständerätlichen Beschluss.