Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Ich spreche zum EFD allgemein und zum Generalsekretariat sowie zum EPA. In den Bereichen SIF und BBL gibt es im Zusammenhang mit der Staatsrechnung 2016 keine besonderen Vorkommnisse, weshalb ich hier auf eine detaillierte Berichterstattung verzichte.

Zum EFD generell: Hier stehen vor allem drei Bereiche im Zentrum. Aufgrund der Tatsache, dass im EFD das ISB und das BIT angesiedelt sind, spielt die Informatik stets eine wichtige Rolle. Man macht sich Überlegungen, ob die Bundesverwaltung und das Generalsekretariat richtig aufgestellt sind, um die Herausforderungen der Zukunft richtig angehen zu können. Das EFD hat dem Bundesrat im Februar ein Aussprachepapier unterbreitet und die Situation analysiert und verschiedene Vorschläge skizziert. Es geht dabei um technische Fragen, aber auch um die finanziellen Aspekte. Es stehen sehr viele Informatikprojekte an, doch fehlen dazu die finanziellen Mittel. Das Departement ist nun beauftragt, verschiedene Optionen weiter auszuarbeiten, um dem Bundesrat noch vor dem Sommer entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

Ebenso ist im EFD die Migration ein wichtiges Thema, welches auch das Grenzwachtkorps stark betrifft. Zudem sind Finanzthemen im internationalen Umfeld ein Schwerpunkt, seien es Steuern, bilaterale Verhandlungen mit Nachbarländern oder internationale Standards, die entwickelt oder umgesetzt werden müssen. Dann sind die Kürzungen und Sparvorgaben, die das EFD umzusetzen hat, eine Herausforderung.

Zur Rechnung des EFD: Der Aufwand liegt etwas unter dem Voranschlag, dies ist vor allem auf Minderaufwendungen im Transferbereich zurückzuführen. Aufgrund von Projektverzögerungen liegen die Investitionen ebenfalls tiefer, ausserdem wurden gewisse Informatikreserven nicht beansprucht. Der Personalbestand im EFD hat um 67 Vollzeitstellen zugenommen. Das Departement verfügt über 8753 Stellen. Der Zuwachs ist einerseits auf eine Aufstockung beim Grenzwachtkorps zurückzuführen, andererseits wurde im BIT Personal eingestellt, um die Projektabwicklung zu verbessern. Es wurden zudem gewisse Stellen internalisiert.

Zum Generalsekretariat: Zwei Zielsetzungen wurden 2017 verfolgt, zum einen die operative Umsetzung des Projektes "Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung" und zum andern die Eingliederung der Regulierungseinheit des Rechtsdienstes des Generalsekretariates in das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen.

Der Personalaufwand im Generalsekretariat des EFD beläuft sich auf 23 Millionen Franken und entspricht damit dem Voranschlag. Im letzten Jahr gab es 118 Vollzeitstellen. Beim Beratungsaufwand resultiert ein Kreditrest von gut 1 Million Franken, und bei den Investitionsausgaben resultieren Kreditreste wegen Verzögerungen bei Informatikprojekten. Die Erträge belaufen sich auf rund 1,4 Millionen; diese resultieren vor allem aus Strafzahlungen und Verfahrenskosten aus Verwaltungsverfahren im Bereich der Finanzmarktgesetze sowie aus Gebühren für Verfügungen, die der Rechtsdienst erlässt.

Im Personalbereich können die Sparvorgaben relativ gut dank natürlichen Fluktuationen erreicht werden. Treueprämien werden wenn immer möglich nicht finanziell, sondern in Form von Urlaubstagen abgegolten. Durch Priorisierung und Verzicht auf Projekte können die vorgeschriebenen Kürzungen bei der Informations- und Kommunikationstechnik, bei den Beratungen und den Dienstleistungen erreicht werden.

Zum Personalamt: Der Eigenaufwand des EPA betrug 39 Millionen Franken und besteht zu rund 88 Prozent aus dem Personalaufwand und dem Informatiksachaufwand sowie den Sach- und immateriellen Anlagen.

Der Personalaufwand des Bundes hat gegenüber der Rechnung 2015 um 77 Millionen Franken, also um 1,4 Prozent, zugenommen. Er beläuft sich auf rund 5527 Millionen. Der Zuwachs ist vor allem auf eine Erhöhung der Rückstellungen für die Ruhegehälter der Magistratspersonen zurückzuführen; dies macht 81 Millionen aus. Gleichzeitig blieb die Rechnung 2016 um rund 143 Millionen unter dem Voranschlag, dies aufgrund folgender Faktoren: Die beschlossenen Entlastungen im Personalbereich sowie die angekündigten parlamentarischen Kürzungen für den Voranschlag 2017 haben bei den Departementen und Verwaltungseinheiten zu einer zurückhaltenden Personalplanung geführt. Hinzu kommen längere Rekrutierungszeiten bei der Besetzung von Vakanzen oder neuen Stellen sowie Währungsgewinne beim EDA.

Der Bund beschäftigte Ende 2016, auf Vollzeitstellen umgerechnet, 34 914 Personen. Gegenüber dem Vorjahr gab es eine Abnahme des Stellenbestandes um 21 Einheiten. Der Bestand ist erstmals seit sechs Jahren zurückgegangen, wenn auch nur in einem bescheidenen Ausmass. Den grössten Stellenzuwachs verzeichneten das SEM, das EDI, das BIT und das Grenzwachtkorps. Beim EDI und beim BIT gab es auch Internalisierungen. Der maximale Stellenbestand von 35 000 Vollzeitstellen wird eingehalten.

Zu den generellen Lohnmassnahmen: Aufgrund des hohen Korrekturbedarfs und der negativen Teuerung wurde dem Bundespersonal schon das zweite Mal in Folge keine generelle Lohnerhöhung gewährt. Die Ferien- und Zeitguthaben haben gegenüber Ende 2015 um 39 013 Stunden oder 1,4 Prozent zugenommen. Die Zunahme verteilt sich in etwa auf die Hälfte der Departemente, Behörden und Gerichte und betrifft vorwiegend die Verwaltungseinheiten im Sicherheitsbereich.

So viel zum EPA. Wie gesagt habe ich zum Bundesamt für Bauten und Logistik sowie zum Staatssekretariat für internationale Finanzfragen keine speziellen Bemerkungen.