Eberle Roland · Ständerat · 2017-05-31

Wortprotokoll

Das Votum von Kollege Bischof hat mich jetzt auch noch aus der Defensive geholt. Ich bin froh um die Ausführungen von Kollege Ettlin, der die ganze Geschichte wieder eingemittet hat.

Ich möchte aber noch auf einen weiteren Aspekt hinweisen, damit das Ganze ein bisschen relativiert wird. Wir hatten 2015 rund 315 000 EL-Bezügerinnen und -Bezüger. Das sind 12,5 Prozent aller Rentnerinnen und Rentner. Wenn wir jetzt das Votum und den Antrag Luginbühl dazu in Relation setzen, so stellen wir fest, dass er mit seiner Argumentation 87,5 Prozent aller unbescholtenen Menschen trifft, die mit ihren angesparten Mitteln sorgsam umgehen. Wir sprechen nicht von 30 Prozent, das ist vom Vorredner ja emotional dreimal unterstrichen worden, und es ist trotzdem dreimal falsch. Es sind eben nicht 30 Prozent, sondern es sind 12,5 Prozent der Gesamtmenge der Rentnerinnen und Rentner. Ein Drittel dieser Gesamtmenge, also 4 Prozent, ist dann durch unvorsichtigen Umgang, durch betrügerische Machenschaften, durch Casinospiele entsprechend betroffen. Das tönt zwar reisserisch, aber das ist eine verschwindend kleine Zahl.

In Anlehnung auch an die Ausführungen von Kollege Ettlin werde ich in dieser ersten Runde dem Antrag Luginbühl zustimmen, obwohl ich in der Kommission bei der allgemeinen Beurteilung von Konrad Graber, wie er es kommentiert hat, eine andere Meinung vertreten habe, respektive der entsprechende Antrag ist letztlich nicht mehr zur Abstimmung gebracht worden.