Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Die Botschaft des Bundesrates zur Asylgesetzrevision hat ganz genau begründet, warum es diese Anzahl Plätze in den Bundesasylzentren braucht. Ein Auftrag, den Sie uns gegeben haben und der von der Bevölkerung mit grosser Mehrheit bestätigt wurde, ist, dass unser Asylsystem schwankungstauglich sein muss, dass es möglich sein muss, in diesem neuen System einmal mehr und einmal weniger Asylgesuche beschleunigt zu behandeln. Denn in den letzten Jahren haben wir die Erfahrung gemacht: Am teuersten ist es, wenn Sie nicht vorbereitet sind und in kurzer Zeit teure Infrastrukturen hochfahren müssen. Das ist im Asylwesen die teuerste Variante überhaupt. Deshalb ist die Schwankungstauglichkeit, wie sie das Asylgesetz vorsieht, ein ganz wichtiges Element; deshalb brauchen wir diese Plätze. Das ist in der Botschaft zum Asylgesetz sehr detailliert ausgeführt und im Rahmen der Abstimmung auch der Bevölkerung zur Kenntnis gebracht worden.

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