Stöckli Hans · Ständerat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz auf die Enttäuschung von Herrn Kollega Föhn eingehen. Wir haben das Thema in der Kommission sehr eingehend behandelt. Wir sind uns einig, dass die Motion wegen ihrer Verfassungsproblematik nicht als erheblich erklärt werden kann. Lieber Kollege Minder, die Formulierung des Postulates wurde auch einstimmig genehmigt. Sie hätten in der Kommission, wenn Sie nicht einverstanden gewesen wären, auf eine Verschärfung hinwirken können.

Ich möchte einfach den Eindruck korrigieren, dass die Problematik nicht angekommen sei und dass sich die Betroffenen, die Leute, die tagtäglich mit dieser Problematik arbeiten müssen, nicht ernsthaft Gedanken machen würden. Ich weiss beispielsweise, dass sich die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe intensiv mit diesem Thema auseinandersetzt, auch mit den Schwierigkeiten, die noch kommen könnten, insbesondere dann, wenn die Frist von sieben Jahren, während welcher der Bund die Unterstützung bietet, abläuft und zusätzliche Kosten für die Kantone und Kommunen anfallen, wenn die Integration keine Erfolge gezeitigt hat.

Unsere Aufgabe muss es klar sein, dass diejenigen Menschen, die in unser Land kommen, in unserem Land auch aktiv sein können und selbst für ihr Einkommen sorgen können. Das muss unser Ziel sein. Wir müssen nach wie vor alles daransetzen, dieses Ziel auch zu erreichen, damit die Solidarität, wie auch von Kollege Engler dargelegt wurde, erreicht wird und damit die Migration nicht wegen der zusätzlichen Kosten, die entstehen, allzu stark infrage gestellt wird. Unser Land ist auf Migration angewiesen, weil wir nicht in der Lage sind, die Menschen, die wir brauchen, selbst zu zeugen. Das ist das Schicksal einer postmodernen Gesellschaft, wie wir sie in der Schweiz, in Europa haben. Da gilt es, rechtzeitig die entsprechenden Massnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass eine Gesellschaft auch in Zukunft erfolgreich weiterleben kann.