Galladé Chantal · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Das ist so, weil ich eine überzeugte Demokratin bin. Es liegt nicht an mir, in einem ersten Schritt des Beschaffungsprozesses das Ganze zu definieren. Es liegt jetzt am Bundesrat, das Ganze zu definieren, das Ganze zu präsentieren. So funktioniert die Demokratie. Anschliessend liegt es an uns, am Parlament, zu den verschiedenen Versionen Stellung zu nehmen und eine Mehrheit zu finden. Das Instrument des Grundsatz- und Planungsbeschlusses lässt es Ihnen gerade offen - zum Zeitpunkt, in dem das Parlament damit beschäftigt ist -, Ihre Anträge einzubringen, wenn Sie hier drin über die Typenwahl und über die genauen Kosten abstimmen wollen, sodass Sie das definieren können.

Ich habe gewisse Eckwerte festgelegt. Mir ist es zum Beispiel wichtig, dass das Ganze über das ordentliche Armeebudget läuft, dass es keine Erhöhung gibt. Was die Entscheide der Mehrheit betrifft, müssen wir Demokraten sein. Aber wir können nachher, wenn wir wollen, das Referendum ergreifen, und dann gibt es eine Volksabstimmung.