Dobler Marcel · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Ich vertrete hier die FDP-Liberale Fraktion bei der Beratung der Armeebotschaft 2017.

Bei der Vorlage 1 geht es um die Bewilligung der Verpflichtungskredite, bei welcher wir grossmehrheitlich dem Bundesrat folgen werden. Dies entspricht dem Antrag der Minderheit III. Der Gesamtkredit setzt sich aus vier Verpflichtungskrediten zusammen:

1. Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18: Die F/A-18 sind seit den Neunzigerjahren im Einsatz. In weniger als zehn Jahren erreichen sie aufgrund der geleisteten Flugstunden das Ende der Nutzungsdauer. Da zu diesem Zeitpunkt kein Ersatz verfügbar sein wird, gilt es diese strategische Lücke zu überwinden. Deshalb braucht es zwingend die Verlängerung der Nutzungsdauer. Die Nachrüstung der Erdkampffähigkeit ist unabhängig von dieser Erweiterung der Nutzungsdauer. Die FDP-Liberale Fraktion lehnt grossmehrheitlich die Aufstockung dieses Verpflichtungskredits um die 20 Millionen Franken ab und folgt der Minderheit III (Gmür Alois). Ich möchte betonen, dass diese Entscheidung nicht heisst, dass wir gegen die Erdkampffähigkeit sind, sondern dass diese Entscheidung mit der Anschaffung des neuen Kampfflugzeuges geklärt werden soll. Es sollen zum jetzigen Zeitpunkt nicht 20 Millionen Franken für eine solche Nachrüstung in ein altes Flugzeug investiert werden.

2. Werterhalt des integrierten Funkaufklärungs- und Sendesystems (Ifass): Das Ifass dient der elektronischen Kriegführung. Die Aufgabe ist die Ortung und Störung fremder Funksignale. Dieses System erreicht in den kommenden Jahren das Lebensende. Um einsatzfähig zu bleiben, muss dieser Werterhalt durchgeführt werden; das ist unbestritten.

3. Informatikkomponenten für das VBS im Rechenzentrum Campus: Hier handelt es sich um den zweiten Schritt der Investitionen für das Rechenzentrum Campus. Im letzten Jahr wurde der Baukredit bewilligt, und in diesem Jahr folgt nun die Ausrüstung.

4. Zur Munition: Der Auftrag zur Weiterentwicklung der Armee ist es, die Armee zu verkleinern. Gleichzeitig soll die Bereitschaft erhöht werden. Um diesen Auftrag zu erfüllen und die identifizierten Unterbestände der Munitionsvorräte zu erhöhen, gilt es die Munition aufzustocken. Aus Sicht der FDP ist diese Anschaffung unbestritten.

Den kurzfristig eingereichten Einzelantrag Galladé lehnen wir ab, da die Armeebotschaft 2017 heute nicht mit der Beschaffungsdiskussion betreffend das neue Kampfflugzeug vermischt werden soll.

Abschliessend möchte ich nochmals festhalten, dass die FDP-Liberale Fraktion Sie bittet, bei den Bundesbeschlüssen 1 und 2 über die Rahmenkredite für Armeematerial 2017 ohne Kürzungen dem Antrag des Bundesrates zu folgen.