Seiler Graf Priska · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt natürlich die Minderheit II, das ist klar. Wir wollen die Gelder für die Evaluation neuer Kampfflugzeuge streichen. Wenn jetzt die Lebensdauer der F/A-18 mit beinahe einer halben Milliarde Franken verlängert wird - diese Verlängerung unterstützen wir auch -, so fällt unserer Meinung nach der Anlass dahin, bereits jetzt die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge einzuleiten. Wir hätten dafür ein Vorgehen über einen Grundsatz- und Planungsbeschluss gemäss Artikel 28 des Parlamentsgesetzes wirklich als sinnvoll erachtet, sehen aber auch ein, dass die einzelnen Fraktionen keine Zeit hatten, sich wirklich fundiert damit zu beschäftigen. Es ist ja doch ein eher ungewöhnlicher Antrag. Chantal Galladé hat ihn darum ja auch zurückgezogen.

Sollte der Antrag der Minderheit II keine Mehrheit finden, werden wir uns bei der Abstimmung über die Rahmenkredite der Stimme enthalten, dies auch als Zeichen für die Beratung in der zweiten Kammer. Auch wenn der Einzelantrag Galladé nun zurückgezogen worden ist, sind wir von der Sache her immer noch der Ansicht, dass er richtig und konstruktiv wäre. Vielleicht erlebt er ja im Ständerat ein Revival.