Flach Beat · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Heute Morgen in der Debatte zur Armeebotschaft 2017 wurde gesagt, dass man bei der Sicherheitspolitik auch in die nächste Geländekammer schauen müsse. Mein Postulat will genau das tun. Wer auch in die nächste Geländekammer geschaut hat, ist die Studiengruppe Dienstpflichtsystem gewesen, die einen grossartigen Bericht abgeliefert und vorher monatelang darüber gebrütet hat, welches zukünftige Dienstpflichtsystem oder welche Mischung davon allenfalls in Zukunft für die Schweiz Sinn machen würde.

Eines davon - und das hat auch diese Studiengruppe letztlich präferiert - ist das sogenannte Norweger Modell. Dieses Modell ist 2015 in Norwegen mit der Einführung der Dienstpflicht für Frauen eingeführt worden, und seit 2016 wird nach diesem System gearbeitet. Es hat einen Paradigmenwechsel gebracht, und zwar den Wechsel vom Gedanken der absoluten Wehrgerechtigkeit hin zum Primat des Bedarfs an Spezialistinnen und Spezialisten innerhalb der Armee und der Sicherheitskräfte. Dort ist es also so, dass man sich als Stellungspflichtiger meldet und angibt, welche Fähigkeiten man hat. Armee oder Zivilschutz oder welche Organisationen auch immer nehmen aus diesem Pool die Leute heraus, die sie eben tatsächlich auch gebrauchen können, gebrauchen wollen und nötig hätten.

Der Bundesrat lehnt das Postulat ab, weil er sagt, dass er jetzt zuerst einmal die Antworten von verschiedenen Akteuren abwarten will, die diesen Bericht ebenfalls zur Kenntnis genommen haben und sich bereits haben verlauten lassen. Ich habe Verständnis dafür, dass man Angst hat, eine Arbeit allenfalls zweimal zu machen.

Auf der anderen Seite ist es so, dass gerade das Norweger Modell, wenn man es genauer anschauen will - und das wollte leider die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates überhaupt nicht -, bedingt, dass man eben auch Zahlen erhebt und Berechnungen anstellt. Diese Erhebung von Zahlen, diese Berechnungen und diese Schau eben in die nächste Geländekammer kann der Bundesrat vornehmen und sonst niemand. Denn er hat die Zahlen und kann aus- und vorrechnen, was das bedeuten würde und wo, nebst den Gesetzesänderungen, allenfalls noch Handlungsbedarf wäre. Er könnte zeigen, welche Probleme wir mit diesem Modell lösen würden. Wir würden nämlich sehr viele Probleme lösen, die heute adressiert werden. Wir werden nächste Woche über die Anzahl der Zivildienstleistenden sprechen und über die Probleme, die die Armee durch die vielen Dienstverschiebungen teilweise hat, die sie aber auch wegen Personen hat, die vom Militärdienst in den Zivildienst wechseln.

Ich bitte Sie deshalb, den Bundesrat noch einmal auf die Möglichkeit dieses Modells aufmerksam zu machen und dieses Postulat zu unterstützen, damit wir dann, wenn wir in die nächste Geländekammer schreiten, die entsprechenden Zahlen haben und auch wissen, in welche Richtung wir gehen können. Denn ich bin überzeugt, Pragmatismus wird uns hier weiterbringen als ein starres Festhalten an unserem System. [PAGE 998]