Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Ich erinnere mich an die stundenlangen Diskussionen über die grüne Wirtschaft und die Kreislaufwirtschaft, die Ihr Grundanliegen aufgenommen hätte und die das Parlament nicht wollte, mit der Begründung, dass wir das der Privatwirtschaft überlassen sollen. Das tun wir halt jetzt. Der Bundesrat akzeptiert diesen Entscheid und sagt: Okay, man hat gesagt, die Privatwirtschaft kann das besser, und überall dort, wo es ein Business ist, wird es entstehen. Jetzt warten wir, ob das so ist.

Wir haben keine Differenz zur Meinung, dass es sehr oft sinnvoll wäre, Materialien wiederzuverwenden oder mindestens zu recyclen. Im Bereich der Bauteile ist es einfach aus unserer Sicht extrem schwierig, weil nur etwa 1 Prozent der Bauteile, welche sich für die Wiederverwendung eignen, bei den Rückbaumaterialien anfällt. Wenn es aber nur 1 Prozent ist, ist nur schon die Triage, in der Fülle der gesamten Rückbaumaterialien das herauszufinden, was geeignet wäre, mit sehr viel Aufwand verbunden.

Bei einem Potenzial von 75 000 Tonnen jährlich ist der Anteil an den gesamten Bauabfällen nur sehr gering. Vor allem wäre die Wiederverwertung bei den mineralischen Rückbaumaterialien aus der Gebäudestruktur schwierig, d. h. bei Böden, Decken, Wänden. Da ist eine Wiederverwendung mit der heutigen Technik nicht möglich. Die Entsorgung dieser Bauabfälle hätte aber die mit Abstand grösste Umweltwirkung. Für diese Abfälle ist somit eine möglichst dem Stand der Technik entsprechende Verwertung, also die Verwertung als Recycling-Baustoff, das, was anzustreben ist. Gemäss Abfallgesetzgebung des Bundes muss sogar eine Verwertung stattfinden, wenn dadurch die Umwelt weniger belastet wird, als dies bei einer anderen Entsorgung und der Herstellung neuer Produkte der Fall wäre. Insofern müsste man viel differenzierter vorgehen. Dann sind wir aber bei so kleinen Mengen, dass man sagen muss, dass wir wahrscheinlich mit der Einführung der Technik noch ein paar Jahre zuwarten müssen, wie das seinerzeit auch beim Recycling der Fall war.