Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2017-06-14

Wortprotokoll

Ich kann das, glaube ich, relativ kurz machen. Erstens sind wir miteinander auf dem gleichen Trassee, wenn es darum geht, die Mobilität zu befördern. Das ist absolut entscheidend, da wird kein Abstrich toleriert. Es ist auch keiner passiert. Mit den Schweizer Lösungen in den letzten zwei Jahren haben wir genauso viele oder sogar etwas mehr Austauschstudenten gehabt, und zwar in beide Richtungen. Diese Möglichkeit ist also immer gegeben.

Weshalb können wir nicht einfach hingehen und sagen, dass wir Erasmus plus anstreben? Es hat primär eine materielle Komponente. Diese materielle Komponente ist uns mittlerweile bestätigt worden. Wenn wir neu in eine Verhandlung treten wollen, haben wir den BIP-Quotienten zu akzeptieren. Das schweizerische BIP wächst, das europäische BIP unterperformt, und im Quotienten gibt das dann eine entsprechend höhere Belastung für uns. Der Faktor für die Kosten im Erasmus-plus-Programm dürfte etwa ein Faktor 3 sein [PAGE 496] gegenüber eigenen Kosten mit der Schweizer Lösung - mindestens Faktor 3. Ich habe Ihnen die Zahlen zukommen lassen, Sie sind im Bild darüber.

Was wir wie gesagt können, ist die Mobilität befördern. Das wollen wir, und dort wollen wir keine Abstriche in Kauf nehmen. Was wir nicht können, wenn wir die Schweizer Lösung weiterverfolgen, ist an den Projekten teilnehmen. Es gibt sicherlich Projekte, die gut und zweckmässig sind. Es gibt aber auch Projekte, bei denen wir den Kopf schütteln und andere auch. Da brauchen wir auch nicht dafür zu bezahlen. Wir streben an, dass wir die Mobilität hoch halten können. Wir gehen davon aus, dass das von Brüssel akzeptiert ist, dass man uns nicht zwingt, in eine Erasmus-plus-Diskussion einzutreten, mit dem Beil im Nacken. Horizon 2020 wäre dann wieder infrage gestellt; das darf uns nicht passieren.

Letzte Bemerkung: Ich habe vor etwa zwei Wochen die Schweizerische Hochschulkonferenz besucht, und das gerade Ausgeführte wurde zum Thema. Ich habe aus der Hochschulkonferenz mitgenommen, dass es für die Hochschulen Aufwand bedeutet, die Punkteabmachungen mit anderen Hochschulen zu etablieren. Die Hochschulchefs haben allerdings auch gesagt, sie könnten mit dem System leben. Wenn es so viel teurer kommt, vollassoziiert zu sein, sind wir zumindest nicht in der Situation, Vorschläge machen zu müssen, wo kompensiert werden sollte.

Eine allerletzte Bemerkung: Wenn wir hier 500 Millionen Franken mehr für Erasmus plus investieren wollen, dann müssen wir diese 500 Millionen Franken mehr irgendwo im Bildungsbereich finden und mit aller Wahrscheinlichkeit kompensieren. Das scheint mir nicht opportun zu sein. So gerne ich Ihnen folgen würde und sagen würde: "Jawohl, das muss sein, das ist klar", so sehr muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass wir im Prinzip bereits das bekommen, was wir wollen, allerdings auf einem etwas umständlichen, etwas weniger langfristig gesicherten Weg. Das mag sein. Aber die Zielsetzung zugunsten der jungen Menschen, die erfüllen wir vorbehaltlos.