Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat keine Differenz zum Antrag der Kommission. Es ist für uns eigentlich selbstverständlich, dass wir immer nach vorne schauen - wir sind in der Planung ja schon bei 2040. Wir haben die Übersicht, und wir sind international vernetzt. Gerade vor drei Wochen besprachen wir anlässlich des Internationalen Transportforums in Leipzig die Entwicklung in ganz Europa, also wer da was am Laufen hat, und da sind wir immer zwanzig, dreissig Jahre voraus. Insofern ist das für uns völlig selbstverständlich. [PAGE 519]

Wenn Sie aber so auf die Geschwindigkeit setzen, muss ich auch hier einfach auf einen gewissen Widerspruch hinweisen: Zwischen den grossen Städten wären schnelle Verbindungen wünschenswert, unsere Realität ist aber, dass man Halteorte möchte. Gerade gestern hörte ich von der Planungsregion Ostschweiz: Sie möchten zwischen Zürich und St. Gallen die Fahrzeit auf unter eine Stunde reduzieren, was schon sinnvoll ist; man kann dann aber nicht gleichzeitig sagen, man möchte in Uzwil, Flawil, Gossau und weiss ich wo Halte haben, denn jeder Halt dauert drei bis fünf Minuten. Das sind die Konflikte, die wir haben: Wenn wir die Geschwindigkeit verbessern, gibt es weniger Halteorte, zumindest bei den Fernverkehrslinien - das ist ein Faktum. Gerade hier muss man auch sehen, dass drei oder fünf Minuten Zeitgewinn zum Teil 2 Milliarden Franken kosten. Das ist es, was man am Schluss abwägen muss. Es scheint uns aber selbstverständlich zu sein, dass wir die Weiterentwicklung des Netzes immer wieder anschauen.

Mich beunruhigt eher Folgendes: Bis 2020 brauchen wir für die Neat 20 Milliarden Franken, dann kommt der Ausbauschritt 2025, und die Kantone möchten im nächsten Ausbauschritt ein 12-Milliarden-Paket; wir sind dann bei insgesamt 40 Milliarden Franken. Da kann man schon nicht einfach die ganze Struktur ändern. Es wäre verheerend, wenn man sagen würde: "Wir haben jetzt innerhalb von 25 Jahren 40 Milliarden Franken investiert und machen jetzt etwas komplett anderes." Das muss auch die gewachsene Struktur beinhalten.

Herr Ständerat Graber hat den Hyperloop erwähnt; das ist eine Technologie, die wir auch anschauen. Mich beunruhigt es aber, dass es gleichzeitig auch Professoren wie Herrn Reiner Eichenberger gibt, der uns diese Woche sagte, die Schiene und die SBB seien in fünfzehn Jahren mausetot, weil sich die Mobilität ganz anders entwickeln werde, nämlich mit selbstfahrenden Bussen und Autos usw.

Wir müssen uns natürlich immer um die Gesamtmobilität kümmern und darum, wie sie sich durch die Digitalisierung verändern wird. Diese Entwicklung würden wir gleichzeitig natürlich auch weiterhin trägerübergreifend verfolgen.