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Eberle Roland · Ständerat · 2017-06-15

Eberle Roland · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich hatte nicht die Absicht, etwas zu sagen. Es wird aber das Gegenteil von dem, was Herr Dittli nun gesagt hat, zutreffen, wenn wir hier nicht aufzeigen, mit welchen Mitteln wir in dieses freiwillige System noch Lenkung hineinbringen können, um die freiwillige Sammlung von PET nicht zu gefährden. Wir haben in Frauenfeld eine grosse Recyclinganlage - wenn man die verschmutzten Chargen betrachtet und wenn man sieht, welcher Schrott zum Teil heute schon in den PET-Sammlungen und den Gemischtplastiksammlungen angeliefert wird, dann sieht man, dass das nicht mehr wirtschaftlich zu trennen ist. Und das führt dann dazu, dass man nicht recycelt, sondern verbrennt, und das kann nicht die Idee sein.

Nach meinem Dafürhalten erwarte ich von diesem Bericht schon, dass man aufzeigt, wie man die Freiwilligkeit weiter unterstützen könnte. Ich bin ja per se kein Regulator, aber ich meine, es würde sich lohnen, hier zu überlegen, wo der Schaden liegt, wenn man diese wilde Sammlerei so weiterlaufen lässt. Wir haben ja bewiesen, dass es wirtschaftlich funktioniert, wenn man freiwillige Systeme implementiert, aber diese Systeme sind nun gefährdet durch die Sammelwut - im positiven Sinn als dem Bedürfnis, alle Plastikabfälle zu rezyklieren. Aber es wird eben künftig nicht mehr rezykliert werden, sondern es wird, weil der Aufwand zu gross ist, um die Abfälle zu trennen, ein Grossteil beispielsweise in der Zementindustrie verbrannt werden. Da hat natürlich unser Kollege Vonlanthen andere Interessen, aber er hat bis jetzt noch nichts gesagt; das ist aber auch keine Aufforderung dazu. (Heiterkeit)

Der langen Rede kurzer Sinn: Ich bitte Sie, dieses Postulat anzunehmen - es muss ja nicht ein hundertseitiger Bericht sein -, damit man die Überlegungen des Bundesrates kennt und sieht, in welche Richtung man zusammen mit der Branche lenken könnte. Damit können wir verhindern, dass wir plötzlich ein gutes System gefährden und letztlich das Falsche erreichen, nämlich das Gegenteil von dem, was wir eigentlich möchten.