Metzler Ruth · Bundesrat · 2000-03-13

Wortprotokoll

Die Annahme, dass in der Schweiz bald 20 000 bis 30 000 Informatiker fehlen werden, ist zunächst näher zu prüfen, zumal das viel grössere Nachbarland Deutschland für sich einen ähnlich grossen Bedarf geltend macht. Richtig ist, dass die Nachfrage nach Informatikern gegenüber dem letzten Jahr angestiegen ist. Mit anziehender Konjunktur wächst aber die Nachfrage nach ausländischen Arbeitskräften ganz allgemein, und dies in den meisten Qualifikationsstufen und Berufen.

Im letzten Kontingentsjahr - es dauert jeweils von November bis Oktober - sind von den zur Verfügung stehenden Jahresaufenthaltsbewilligungen gesamtschweizerisch knapp 80 Prozent, von den Kurzaufenthaltsbewilligungen rund 65 Prozent beansprucht worden. Dieses Jahr wird die Inanspruchnahme der Kontingente zweifellos höher sein. Jedoch sind nach dem ersten Drittel des Kontingentsjahres von den gesamthaft verfügbaren Kontingenten bis heute noch keine 30 Prozent ausgeschöpft worden.

Wir stellen weiter fest, dass die grosse Mehrheit der Gesuche für Informatiker nicht nur für kürzere Fristen eingereicht wird und dass die Projekte fortwährend verändert, verlängert oder erneuert werden. Das liegt an den sich schnell verändernden Anforderungen in diesem Bereich. Deshalb verweilen die Informatiker mit ihren Familien meistens dauerhaft in der Schweiz.

Zeitlich beschränkte Zusatzkontingente lösen die Problematik somit nicht. Der Bundesrat verfügt unter dem geltenden Ausländergesetz von 1931, dem Anag, noch über genügend Kompetenzen und Handlungsspielraum, um die ihm nötig erscheinenden Erlasse selbstständig verfügen zu können.

Wo immer eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung zugesichert wird, ist die Beschaffung eines entsprechenden Visums kein Problem.

Aufgrund der obigen Feststellungen werden die zuständigen Amtsstellen in nächster Zeit mit den Kantonen und den interessierten Kreisen den genauen Bedarf abklären. Sollte es sich erweisen, dass die vom Bundesrat bereits freigegebenen gesamtschweizerischen Kontingente nicht ausreichen, würde die Frage einer Erhöhung rechtzeitig geprüft.