Fetz Anita · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Hier geht es um einen Kredit von 393 Millionen Franken für die Digitalisierung des Zollbereiches. Das ist sehr viel, aber wenn das gelingt, dann sind wir im Zollbereich einen Quantensprung weiter. Es geht nämlich darum, sämtliche Prozesse der Eidgenössischen Zollverwaltung zu modernisieren und zu vereinfachen, und dazu wurde das Programm Dazit - "Dazi" heisst auf Rätoromanisch "Zoll", haben wir uns belehren lassen; hinzu kommt "IT" - gestartet. Das Ziel ist die vollkommene Digitalisierung sämtlicher Prozesse im Zollbereich bis 2026. Für Wirtschaft und Bevölkerung würden damit die Verzollung und die ganzen Abwicklungen auch ortsunabhängig abgewickelt werden können. Dazu wird eben der Gesamtkredit von nicht ganz 400 Millionen Franken fällig.

Ich möchte Ihnen noch ein paar Zahlen sagen zu diesem Zollbereich und dazu, was es bedeuten würde, wenn es gelingen würde, diesen Bereich zu digitalisieren. In der Eidgenössischen Zollverwaltung arbeiten 5000 Personen. Die Mehrheit ist mit der Administration des Grenzübertrittes beschäftigt. Die Schweizer Grenze überqueren täglich rund 20 000 Lastwagen und 750 000 Menschen. Das sind gigantische Zahlen. Jedes Jahr müssen 200 Millionen Einfuhrbewilligungen und 7 Millionen Ausfuhrbewilligungen abgewickelt werden. Das sind gigantische Zahlen. Wenn man diese Prozesse digitalisieren kann - und dieses Projekt wird sich darum kümmern -, dann, glauben Ihre Kommission und auch deren Präsidentin, ist dies in Bezug auf die Effizienzerhöhung ein Quantensprung. Der Bundesrat rechnet mit 20 Prozent Effizienzerhöhung und mit Einsparungen von 125 Millionen Franken für die Wirtschaft. Ich persönlich bin da immer etwas zurückhaltend mit genauen Zahlen - wer weiss das schon genau? Es ist aber auf jeden Fall sicher so, dass der Effizienzgewinn sehr gross sein wird.

Selbstverständlich hat Ihre Kommission dem Bundesrat sowie dem zuständigen Amtschef und der zuständigen Projektleiterin, die auch da waren, sehr kritisch Löcher in den Bauch gefragt. Sie sind uns wirklich Rede und Antwort gestanden. Wir sind zuversichtlich, dass dieses Grossprojekt gut aufgegleist ist. Insbesondere die lange Dauer des Projektes hat natürlich zu Fragen Anlass gegeben. Es sind doch immerhin neun Jahre. Bei einem derart grossen Projekt ist das aber fast nicht anders machbar.

Der langen Rede kurzer Sinn: Das ist jetzt mal ein IT-Projekt, von dem ich begeistert bin und bei dem ich wirklich die Daumen drücke, dass es umgesetzt werden kann. Vielleicht noch als Information: Der Gesamtbetrag ist etwas weniger als 400 Millionen Franken. Heute sprechen wir aber erst eine Tranche dieses Gesamtkredites. Es ist auch richtig, dass wir die Kredite tranchenweise auslösen. Im Nationalrat ist dieses Projekt schon bewilligt worden. Er hat die erste Kredittranche von 123 Millionen auf 72 Millionen Franken reduziert und gleichzeitig dem Bundesrat die Kompetenz übertragen, die zweite Tranche nach Konsultation einer externen, unabhängigen Drittstelle freizugeben.

Diesem Beschluss des Nationalrates stimmen wir auch zu. Also hier, Herr Bundesrat, ein warmes Ja.