preparatory:AB 219591

Wortprotokoll

Wir sind aktuell hauptsächlich mit der Umsetzung der Stellenmeldepflicht beschäftigt. Den entsprechenden Entscheid haben Sie im Dezember des letzten Jahres gefällt. Die Vernehmlassung zum Entwurf des Bundesrates zur Umsetzung der Stellenmeldepflicht ist Anfang September zu Ende gegangen. Der Bundesrat wird nun über den Inhalt und die Inkraftsetzung entscheiden können.

Unabhängig von der Stellenmeldepflicht hat die Arbeitslosenversicherung die Aufgabe, arbeitslose Personen rasch und nachhaltig wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Das tönt, das weiss ich schon, wunderbar. Die RAV erfüllen ihre Funktion nicht so schlecht. Ich habe einzelne RAV besucht. Ich hatte auch während vieler Jahre ein RAV bei mir, in meiner Unternehmung, einquartiert. Damals konnte ich sehr genau sehen, was da passiert oder nicht passiert. Das hat sich mit der Zeit positiv weiterentwickelt. Die RAV machen grundsätzlich einen guten Job. Bei den RAV sind übrigens, um das noch anzufügen, auch die Ausgesteuerten gemeldet, sofern sie denn in den Arbeitsmarkt zurückwollen.

Der Arbeitsmarkt ist nicht beliebig aufnahmefähig. Es braucht Geduld, es braucht Hartnäckigkeit, es braucht Moral, es braucht Willen, es braucht vor allem auch Unterstützung von den Profis, die die Wiedereingliederungsstellen leiten. Wir tun wirklich, was getan werden kann. Ich stelle fest, dass häufiger, als Sie das vielleicht meinen, Leute wieder in den Arbeitsmarkt zurückfinden, die vorher verzweifelt waren und nicht mehr daran glaubten.

Die Handlungsfelder zur Verbesserung der Wirksamkeit und Effizienz der öffentlichen Arbeitsvermittlung werden vom Seco sorgfältig bearbeitet. Es geht um die Schaffung von wirkungsorientierten Führungskulturen über das Hierarchiestufendenken hinweg. Das ist schon für sich ein hoher Anspruch. Es geht um die Bestimmung klarer Strategien zur Wiedereingliederung und Frühintervention. Es geht um konsequente und frühzeitige Aktivierung der Stellensuchenden. Es geht um die Förderung des zielgerichteten Einsatzes von arbeitsmarktlichen Massnahmen. Es geht um gute Zusammenarbeit zwischen der Logistikstelle für arbeitsmarktliche Massnahmen und dem RAV. Es ist also nicht so einfach.

Noch ein Wort zu den älteren Stellensuchenden: Für sie gelten zusätzlich spezielle Regelungen. Sie können länger Taggeld beziehen, und in bestimmten Fällen können sie nach [PAGE 1434] der Aussteuerung weiterhin arbeitsmarktliche Massnahmen besuchen. Auch diese Möglichkeit ist gegeben.

Es gibt eine Statistik des Seco und eine Erwerbslosenstatistik des Bundesamtes für Statistik. Ich weiss, dass es schwierig ist, wenn Ihnen diese beiden Statistiken zeitlich verschoben auf die Tische flattern. Wir haben dieser Tage die beiden Organisationen an einem Tisch gehabt. Wir haben dieser Tage versucht, uns etwas anzunähern, damit man nicht glaubt, es seien zwei unterschiedlichste Welten, aus denen da berichtet wird.

Die Seco-Statistik ist im Wesentlichen die Statistik, die aufzeigt, und zwar zeitnah, wer im Arbeitsmarkt sucht. Diese Personen sind bei den RAV gemeldet und kommen in die Seco-Statistik. Beim Bundesamt für Statistik sind es dann Befragungen, die zum Teil im Moment, wo sie publiziert werden, zeitlich etwas zurückliegen. Auch von dorther entsteht eine Differenz. Aber es braucht beide Statistiken, das haben wir auch einmal mehr festgestellt. Und es braucht beide Statistiken ergänzend. Ich habe die Anweisung erteilt, dass wir einen gemeinsamen Auftritt machen, um wieder einmal aufzeigen zu können, wie wir die beiden Organisationen nebeneinander verstehen wollen.

Das Problem der älteren Arbeitnehmer haben wir an den Konferenzen 2015, 2016 und 2017 ganz besonders ins Auge gefasst. Es wird wiederum eine entsprechende Konferenz geben können und von mir aus gesehen auch geben müssen. Wir sind an der Arbeit. Noch einmal: Ich lege grössten Wert darauf, dass wir mit vereinten Kräften dafür sorgen, dass die Leute im Land beschäftigt sind, dass die meisten einer Beschäftigung nachgehen können, damit wir eine Perspektive haben. Wir sind heute nicht so schlecht unterwegs im internationalen Quervergleich. Aber es ist eine enorme Anstrengung nötig, wenn wir diese Ausgangslage mit in die Zukunft nehmen wollen. Und da spielt natürlich dann die Digitalisierung auch eine Rolle. Machen wir uns Mut und nicht Angst, und arbeiten wir zusammen!