Fetz Anita · Ständerat · 2017-09-19

Wortprotokoll

Ich möchte auf einen bestimmten Aspekt der Motion hinweisen. Ich unterstütze sie ebenfalls, möchte aber die Debatte nicht in dieser Unverbindlichkeit belassen. Ich glaube, darüber, dass wir mehr Cybersecurity brauchen und dass dafür ein Kompetenzzentrum mit der Teilnahme des Bundes, der IT-Wirtschaft und der Hochschulen sinnvoll und nötig ist, besteht Einigkeit. Ich frage: Wie wird das Ding finanziert? Das ist nämlich die entscheidende Frage! Darum "hötterlet" die Sache bis jetzt so dahin, mit Melani, mit hier ein bisschen, da ein bisschen, hinten noch ein bisschen. Das hat natürlich mit mangelnden Finanzen zu tun.

Jede relevante Nation hat heute in ihrem Militärbudget substanzielle Beiträge, um die IT-Forschung und die IT-Security zu sichern. Ich kann mir diese Motion, die Umsetzung des Cybersecurity-Kompetenzzentrums, nur innerhalb des VBS-Budgets vorstellen, und zwar aus folgenden Gründen: Es ist sinnvoll, es dort anzusiedeln. In der IT-Forschung sind übrigens sehr spannende Innovationen aus der militärischen Forschung erfolgt. Mehrere Bausteine von Google kommen von dort, auch der Touchscreen der Smartphones, die wir jeden Tag benutzen, ist ein klassisches militärisches [PAGE 664] Forschungselement. Ich habe nichts dagegen, wenn die Armee auch solche substanziellen Sachen erforscht und finanziert, weil es nämlich dazu dient, die Sicherheit zu erhöhen. Was ich mir auf keinen Fall vorstellen kann - einfach, damit dies einmal ausgesprochen ist -, ist, dass ein solches Zentrum dann auch noch über die Bildungsausgaben finanziert wird. Das möchte ich Ihnen einfach mitgeben. Bei einem Cybersecurity-Center, das seinen Namen verdient, gehen wir von mehreren Hundert Millionen Franken aus.

Es wäre also sehr viel vernünftiger gewesen, die 400 Millionen Franken, die wir in die Mörserabwehr oder Mörserhalbabwehr investiert haben - die wir brauchen, wenn wir schon besetzt und wenn unsere Infrastrukturen für Verkehr, Energie und Banken längstens gehackt sind -, in dieses Cybersecurity-Kompetenzzentrum zu investieren, das wir als Basis brauchen. Dem werde ich in dieser Form zustimmen. Aber die weitere Verfolgung und Umsetzung werde ich davon abhängig machen, dass diese Gelder dann innerhalb des VBS-Budgets organisiert werden. Das passt auch zum Auftrag einer Armee, die einen Verteidigungsauftrag hat, und ein Verteidigungsauftrag im 21. Jahrhundert ist es nun einmal, IT-Attacken abzuwehren und nicht unbedingt Lastwagen für eine halbe Milliarde in der Gegend herumzufahren und zu renovieren. Ich werde dem also zustimmen und nachher genau schauen, woher bzw. aus welchem Budget das Geld kommt.