Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2017-09-21

Wortprotokoll

Zuerst zum Bundesbeschluss: Er ist, glaube ich, unbestritten, wenn ich das richtig gehört habe. Ich bitte Sie, diesen Bundesbeschluss zu genehmigen; er beinhaltet die Lösung für die Jahre 2018 bis 2020. Diese ist vom Standard her absolut vergleichbar mit dem, was wir herkömmlich kannten. Sie ist kostenoptimiert. Es ist die Lösung, die letztlich möglich geworden ist. Es ist sehr erfreulich, dass wir in ganz kurzer Zeit eine eigene Lösung haben auf die Beine stellen können, nachdem sich nach dem 9. Februar 2014 die Verhältnisse eben etwas verändert haben. Da geht also nichts verloren, wir sind rein finanziell gut unterwegs, und wir können sämtlichen Jungen, die sich für einen Mobilitätsauslandaufenthalt interessieren, einen solchen ermöglichen. Auch die Incoming-Mobilitäten sind nicht zurückgestutzt worden. Dieser Betrag von 114,5 Millionen Franken gibt allen die Möglichkeit, sich hin- und herzubewegen.

Selbstverständlich ist die Mobilität absolut wichtig. Es geht dabei nicht nur um Wissensakkumulation, sondern es geht vor allem auch darum, dass man andere Kulturen kennenlernt, dass man ein erstes Mal mit der Situation in anderen Ländern, mit anderen Sprachen umzugehen lernt. Das wollen wir selbstverständlich befördern.

Ich muss Sie leider darauf aufmerksam machen, dass die EU die Bedingungen für die Beteiligung am Programm Erasmus plus verschärft hat. Damit bin ich bei der Motion. Wir haben zur Kenntnis nehmen müssen - das wurde unmissverständlich gesagt -, dass für die zukünftigen Jahre ein BIP-Quotient die Basis bilden wird, wie für alle anderen Länder auch. Es wird also nicht ein Quotient wie herkömmlich berechnet. Wenn man diesen BIP-Quotienten nimmt und erst noch davon ausgeht, dass unser BIP ein etwas attraktiveres Wachstum aufweist als dasjenige der Europäischen Union, dann kann das bis zu einem Faktor 3, vielleicht sogar 4, vielleicht sogar noch mehr teurer werden pro Zeiteinheit, als es herkömmlicherweise war.

Damit ich Sie beruhigen kann: Es ist wirklich unbestritten, dass wir beim Programm Erasmus plus mit von der Partie sein wollen. Wir wollen das nach unseren Möglichkeiten, am liebsten natürlich ganz normal und voll. Wir sind seit März dieses Jahres in technischen Verhandlungen, und deshalb ist die Motion eigentlich gar nicht mehr nötig. Wir tun, was Sie wünschen, was getan werden muss. Wir machen das mit Überzeugung, mit Verve. Da kann nicht im Geringsten der Eindruck aufkommen, wir würden uns nicht darum bemühen.

Sie waren wahrscheinlich das eine oder andere Mal dabei, wenn ich über Projekte innerhalb des Erasmus-plus-Programms gesprochen habe. Es geht ja nicht nur um die Mobilität - die ist unbestritten -, es geht auch um Projekte. Und es gibt da komische Projekte, wenn ich mir diese Bezeichnung erlauben darf. Wir haben uns tatsächlich gefragt, ob wir bei solchen Projekten mitmachen wollen, ob wir sie mitfinanzieren wollen. Das wird en détail geprüft. Wenn wir zum Schluss kommen, dass wir bei diesen Projekten sinnvollerweise mitmachen müssen, weil wir vor allem die Mobilitätspartizipation nicht infrage stellen lassen wollen, dann tun wir es. Aber man darf das eine oder andere Projekt hinterfragen, um es ganz höflich zu sagen.

Der Bundesbeschluss enthält also den einzigen Weg; das wurde auch gesagt. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie ihm zustimmen. Die Motion können Sie getrost ablehnen, weil wir am Werk sind. Sie können uns den Auftrag auch geben. Ich mache da zuhanden des Amtlichen Bulletins nochmals die Bemerkung: Es wird teurer werden, und wir werden dann über die Kompensation sprechen müssen, auch über eine Kompensation innerhalb des gleichen Bereiches. Das wird auf jeden Fall nicht auf Rechnung der Berufsbildung gehen dürfen, um das meinerseits auch in die Runde geworfen zu haben. Es wurden vorhin mehrfach Zahlen genannt, die nicht richtig waren. Bei der internationalen Lernmobilität im Outgoing-Bereich betrug die Teilnehmerzahl 526 im Jahr 2014, 843 im Jahr 2015 und 856 im Jahr 2016. Die Partizipation an dieser internationalen Berufsbildungsmobilität hat also nicht gelitten, sie hat zugenommen.

Ich danke Ihnen, wenn Sie dem Entwurf zustimmen. Ich empfehle Ihnen, die Motion 17.3630 abzulehnen, wie das der Bundesrat empfiehlt. Wir sind dran.