Ettlin Erich · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Da ich so kurzfristig gefragt worden bin, die Minderheit zu vertreten, habe ich mir überlegt, ob ich Interessenbindungen habe und ob ich sie offenzulegen hätte. Ich bin Korporationsbürger von Kerns. Dazu gehört Melchsee-Frutt, ein schönes Gebiet, das man besuchen könnte; vielleicht ist das eine solche Interessenbindung. Und ich bin auch noch Verwaltungsrat der Brunni-Bahnen Engelberg. Aber wahrscheinlich ist jeder von uns irgendwo in einem Verwaltungsrat eines "Bähnlis", weshalb das nicht so von Bedeutung sein wird.

Ich möchte Kollege Beat Rieder zitieren, der gesagt hat, dass wir bezüglich Tourismus im Jahr 2016 das erste Mal ein Netto-Auswanderungsland gewesen sind, wobei sich das nicht auf die Anzahl Personen bezieht, sondern auf die Beträge, auf die Zahlungsströme. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftssektor. Gerade in Randregionen hängen doch viele Arbeitsplätze und Familieneinkommen davon ab. Was kann man dagegen machen, dass es zu einer "Abwanderung" kommt? Ich kann sagen, dass man in Melchsee-Frutt einen Freundlichkeitskurs veranstaltet hat, um die Freundlichkeit der Leute zu steigern. Das ist möglich und lässt sich auch erreichen. Man kann investieren, man kann hier einiges tun. Gutes tun und darüber sprechen, das ist wichtig. Daher stellt sich die Frage: Sprechen wir darüber, können wir das mitteilen? Jedenfalls müssen wir hier die Trendwende schaffen.

Was passiert, wenn man weniger Mittel hat? Wir haben in der Sitzung der vorberatenden Subkommission die zuständigen Personen gefragt, und die haben gesagt, dass man dann weniger ausgeben werde. Das ist klar. Das kann man wollen, man kann mit Mittelkürzungen dazu beitragen, dass weniger gemacht wird. Doch wollen wir das im Bereich des Tourismus? Wollen wir, dass weniger gemacht wird? Wollen wir, dass weniger für unser Land, für unsere Branche geworben wird? Sicherlich nicht! Gerade in diesen Zeiten sollte man mehr machen, sollte man Gegensteuer geben. Deshalb ist die Kürzung der Mittel bei der Position 701.A231.0192, "Schweiz Tourismus", vermutlich nicht die richtige Vorgehensweise.

Vielleicht sei noch der Gesamtzusammenhang erwähnt: Das Parlament hat den Rahmenkredit für die Legislatur 2016-2019 im Jahr 2015 beschlossen und dem Tourismus 230 Millionen Franken gesprochen. Das Parlament hat damals den Antrag des Bundesrates von 220 Millionen um 10 Millionen Franken erhöht. Mit den laufenden Kürzungen würde dieser Rahmenkredit letztlich auf 210 Millionen Franken reduziert. Man würde also unter den Betrag fallen, den der Bundesrat vorgesehen hatte, und auch der Erhöhung des Parlamentes entgegenwirken, das sogar 230 Millionen Franken vorgesehen hat.

In diesem Sinne, glaube ich, sollten wir hier Gegensteuer geben, die Kürzung nicht vornehmen und dem Antrag der Minderheit folgen. Er würde einen Betrag von 54,6 Millionen Franken vorsehen, also 2,45 Millionen mehr als der Bundesrat. "For a few dollars more" mehr Tourismus wäre doch schön.[GZ]

Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.