Graber Konrad · Ständerat · 2017-11-29

Wortprotokoll

In Absprache mit dem neuen Präsidenten der SGK kann ich Ihnen mitteilen, dass zumindest wir zwei damit einverstanden sind, dass dieses Thema in der Kommission behandelt wird. Ich denke, man kann es dann auch in der ganzen Breite anschauen. Frau Bruderer Wyss [PAGE 811] verlangt ja ausdrücklich eine Entschädigungsfixierung durch den Bundesrat. Ob das gleichsam der goldene Weg ist, wird sich dann in der Kommission zeigen. Möglich ist auch, dass man die Selbstregulierung allgemeinverbindlich erklärt - dort hätte dann die Finma eine Funktion - oder dass man eine gesetzliche Regelung analog zu den Maklerprovisionen im Liegenschaftengeschäft vornimmt usw. Ich glaube, bereits diese Auslegeordnung zeigt, dass es sinnvoll ist, wenn das Geschäft jetzt nicht hier abschliessend behandelt, sondern in der Kommission vorberaten wird. Möglicherweise kommt die Kommission dann zu anderen Schlüssen.