Zanetti Roberto · Ständerat · 2017-11-30

Wortprotokoll

Das ist ehrlich gesagt kein zentraler Punkt der Vorlage. Es stellt sich die Frage, ob man in Nebenaspekten gelegentlich auch mal nachgeben können soll oder nicht. Sie kennen den Spruch, dass der Klügere nachgibt. Bei der vorherigen Differenz habe ich individuelle Klugheit bewiesen, indem ich den Antrag der Minderheit zurückgezogen habe. Jetzt möchte ich an den Rat appellieren, kollektive Klugheit zu zelebrieren, indem man dem Nationalrat folgt. Der Kommissionspräsident hat es erwähnt: Bei neun Differenzen hat sechsmal der Nationalrat nachgegeben. Ich hiesse es für einen Akt der parlamentarischen Fairness und vielleicht sogar der staatspolitischen Weisheit, wenn jetzt hier mal unser Rat dem Nationalrat nachgeben würde.

Obwohl ich das nicht als zentrale Frage anschaue, halte ich am Antrag der Minderheit fest und bitte den Rat, hier jetzt Klugheit zu zelebrieren und dem Nationalrat nachzugeben.