AB 223184

Wortprotokoll

Ich bin von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt, würde ich sagen; teilweise, weil es natürlich einmal gut ist zu wissen, dass Sie erstens schon alles versucht haben und dass Sie zweitens unsere Mitbürger in Neuseeland bei Problemen nicht im Stich lassen würden, soweit es möglich wäre. Was mich nicht befriedigt, ist, wenn Sie sagen, es werde so bleiben, wir könnten nichts ändern.

Ich würde gerne den Antrag zurückziehen und den Bundesrat ermuntern, trotzdem an einer Lösung weiterzuarbeiten, insbesondere weil andere Länder und die EU anscheinend in die gleiche Richtung gehen wollen und anscheinend in der neuseeländischen Politik eine Überlegung im Gange ist - im Parlament wie in der Regierung -, dieses System zu ändern. Wenn also der Herr Bundesrat wieder mit mehr Enthusiasmus in den Kampf gehen würde und eben mit der Regierung dort unten in Neuseeland wieder das Gespräch suchen würde, dann kann ich natürlich auf den Antrag verzichten.

Es hängt viel vom Vertrauen in das ab, was der Bundesrat zu tun bereit ist, um diese Situation, die von unseren Mitbürgern als sehr schlecht erlebt wird, einmal zu regeln. Können Sie es also, Herr Bundesrat, nochmals versuchen, zusammen mit der EU und mit anderen Ländern?