Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-05

Wortprotokoll

So können wir alles in einem machen, natürlich wird dann getrennt abgestimmt.

Die Position 708.A231.0224 betrifft das landwirtschaftliche Beratungswesen. Dort wollen der Nationalrat und die Minderheit Ihrer Kommission um 0,3 Millionen Franken aufstocken. Die Mehrheit will das nicht, nicht zuletzt auch, weil dort oft Kreditreste entstehen.

Bei den Forschungsbeiträgen, Position 708.A231.0225, will der Nationalrat um 0,4 Millionen Franken aufstocken. Ihre Kommission beantragt Ihnen Festhalten.

Bei den Direktzahlungen Landwirtschaft, Position 708.A231.0234, beantragt der Nationalrat, das Budget wieder um 84,4 Millionen Franken aufzustocken, dies zusammen mit der Minderheit. Die Mehrheit will an unserem Beschluss festhalten. Ich möchte Sie auch hier nochmals daran erinnern: Wir befinden uns erst in der ersten Differenzbereinigung, und Sie sehen, es gibt sehr viele Positionen.

Bei den Investitionskrediten Landwirtschaft, Position 708.A235.0102, will der Nationalrat ebenfalls aufstocken, hier um 1,5 Millionen Franken. Ihre Kommission will festhalten, nicht zuletzt, weil es auch bei dieser Position immer viele Kreditreste gibt.

Dann kommen wir noch zu den landwirtschaftlichen Strukturverbesserungen, der Position 708.A236.0105. Dort gibt es zwei Minderheiten Ihrer Kommission; ich äussere mich aber zuerst zur Mehrheit. Der Bundesrat beantragt 82 Millionen Franken, die Minderheit I hält fest am Beschluss, den Sie vorhin schon getroffen haben, dass man da auch etwas kürzen kann, weil auch viele Kreditreste vorhanden sind. Die Minderheit II beantragt eine Erhöhung der Strukturverbesserungen um 6,6 Millionen Franken. Auch hier möchte ich Sie daran erinnern, dass wir uns im ersten Umlauf, in der ersten Differenzbereinigung befinden und unser Pulver vielleicht noch nicht ganz - ich wollte fast schon "verschiessen" sagen - ausgeben sollten.