Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-12-11

Wortprotokoll

Ich habe keine Differenzen mit Ihnen. Ich würde es Luzern gönnen, wenn möglichst morgens um 8 Uhr eine direkte Verbindung ohne Umsteigen bestünde. Es gibt ja Verbindungen, man muss da einfach mal das Perron wechseln. Wenn Sie in meiner Region wohnen, haben Sie sowieso nie eine direkte Verbindung, da muss man immer umsteigen. Es ist also ein Jammern auf hohem Niveau, aber ich verstehe den Ärger: Es ist auch unser Wunsch, dass man das umsetzt, und unsere Gespräche mit den SBB sind also im Moment nicht gerade angenehm.

Es gibt zwei Probleme: Es ist nicht der Bund, der den Fahrplan macht. Die Bahnunternehmen melden die Linien an, das weiss Herr Ständerat Engler. Nicht wir befehlen: "Ihr müsst das so machen!", sondern das Bahnunternehmen macht es. Das Angebot um 9.18 Uhr war einfach ein Mogelangebot, weil es zulasten einer Güterverkehrstrasse geht. Im von uns allen verabschiedeten Gesetz haben wir aber die zwingende Bestimmung, dass es pro Stunde neu eine Güterverkehrstrasse gibt. Das wurde so bestimmt, und ich habe schon damals darauf aufmerksam gemacht, dass das dann auch gewisse Nachteile für den Personenverkehr bringt. Wenn Sie den Güterverkehr unterstützen wollen, ist es dann halt so, dass eine Trasse ab und zu reserviert ist. Entweder müssten wir jetzt das BAV anweisen, beim ersten Anwendungsfall das Gesetz zu verletzen und die Priorität halt trotzdem dem Personenverkehr einzuräumen, oder die SBB bringen eine Lösung um 8 Uhr, und die geht dann zulasten der Zürcher. Die Zürcher Fernverkehrslinie ist rentabel, somit haben die SBB dort dann natürlich Verluste. In dieser Diskussion sind wir. Ich weiss nicht, was Sie an meiner Stelle machen würden: das Gesetz verletzen oder den Gewinn der SBB einschränken? On verra!