Gysi Barbara · Nationalrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Handstreichartig ist es, wenn Sie das gar nicht diskutieren wollen. Sie haben in der Finanzkommission gesagt, dass Sie an diesen Kürzungen festhalten wollen, weil die Ständeratskommission das nicht diskutiert haben soll. Ich weiss nicht, ob das stimmt. Ihnen geht es anscheinend um irgendein Prinzip, nicht darum, die Diskussion zu führen. Handstreichartig ist es, weil die Institutionen nicht die Gelegenheit hatten, ihre Arbeit noch einmal darzustellen. Wenn wir die Rahmenkredite festlegen, führen wir viel tiefere Diskussionen. Das ist hier nicht geschehen. Darum finde ich es handstreichartig.