Lexipedia

Abate Fabio · Ständerat · 2017-12-13

Abate Fabio · Ständerat · Tessin · FDP-Liberale Fraktion · 2017-12-13

Wortprotokoll

Heute Morgen hat unsere Kommission die Differenzen bei dieser Vorlage diskutiert. Es geht um die Bedingungen für das Melderecht in Artikel 314c und für die Meldepflicht in Artikel 314d. Ich erinnere daran, dass wir einstimmig eine Neuformulierung der beiden Normen vorgeschlagen hatten; der Nationalrat hat jedoch mit 96 zu 85 Stimmen beschlossen, an der restriktiveren eigenen Version festzuhalten. Unsere Kommission ist der Meinung, dass das Kindeswohl immer im Zentrum der Vorlage sein muss. Der Schutz konkretisiert sich besser mit unserer Version. Es liegt kein Minderheitsantrag auf dem Tisch; wir werden mit der Bestätigung unserer Version in die Einigungskonferenz gehen.

Abate Fabio · Ständerat · 2017-12-13 | Lexipedia | Lexipedia