Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Es freut mich, Herr Ständerat Comte, dass Sie das Urheberrechtsgesetz über Weihnachten lesen möchten. Ich würde aber sagen, Sie machen den Urhebern auch eine Freude, wenn Sie dann trotzdem noch etwas Musik hören und Bücher lesen.

Es ist in der Tat ein sehr wichtiges Geschäft. Gerade in den Bereichen, die Sie hier ansprechen - Film, Musik, Kultur, Software -, aber auch für die Produktionsfirmen ist das eine Riesenherausforderung. Die Situation ist äusserst komplex, die Interessen gehen in alle Richtungen. Wir wollen ja nicht plötzlich die Konsumenten kriminalisieren, weil sie sich im Internet bewegen. In dieser komplexen Ausgangslage haben wir versucht, eine Vorlage zu erarbeiten, die wirklich ein schweizerischer Kompromiss ist - wie selten eine Vorlage, die ich in den letzten Jahren verabschieden durfte. Man hat versucht, aufeinander zuzugehen, niemand hat alles bekommen, aber viele bekommen mit dieser Vorlage etwas. Ein zentraler Teil dieser Vorlage werden natürlich auch Verbesserungen bei der Bekämpfung der Piraterie im Internet sein, das ist eigentlich der wesentliche Inhalt dieser Vorlage.

Im Übrigen hat der Bundesrat in seiner Antwort ausgeführt, dass es kein Wundermittel gibt, um gegen die illegalen Angebote vorzugehen. Aber ich bin überzeugt, dass wir mit der Revision des Urheberrechts einen wesentlichen Schritt weiterkommen können. Er geht über das, was Sie genannt haben - sensibilisieren und aufmerksam machen -, hinaus. Da sind für bestimmte Situationen dann erstmals Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen. Das werden wir mit Ihnen gerne diskutieren.