Vitali Albert · Nationalrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Stellungnahme und dafür, dass er mein Postulat zur Annahme empfiehlt. Dieses Postulat wurde, das möchte ich festhalten, [PAGE 2120] von 42 Kolleginnen und Kollegen unterzeichnet. Gegen dieses Postulat wurde opponiert. Derjenige, der diese Opposition gemacht hat, ist nicht im Rat. Daher kann ich mich sehr kurz fassen.

Das Postulat wird vom Bundesrat zur Annahme empfohlen. Auch die KdK hat am 17. März dieses Jahres beschlossen, dem Bundesrat eine Optimierung des Finanzausgleichs vorzuschlagen. Dabei soll auch die Anreizwirkung analysiert werden. Es geht hier um eine Prüfung. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Er sagt, dass im Wirksamkeitsbericht 2016-2019 dazu Aussagen gemacht werden können.

Daher bitte ich Sie, dem Postulat zuzustimmen. Besten Dank für die Unterstützung.