Haering Barbara · Nationalrat · 2002-06-10
Haering Barbara · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-06-10
Wortprotokoll
Ich danke Ihnen herzlich für diese Frage, denn sie gibt mir die Möglichkeit, weitere Minuten Redezeit in Anspruch zu nehmen.
Die Attentate des 11. Septembers haben gezeigt, dass das Land mit der grössten und schlagkräftigsten Armee nicht gegen solche terroristischen Anschläge gewappnet war. Ich habe darauf hingewiesen, weshalb dies so war: erstens gab es keine Vorwarnzeit; zweitens war die Situation im doppelten Sinne entterritorialisiert; drittens war der Angriff
nicht auf den Staat ausgerichtet, sondern auf sensible Einrichtungen der Zivilgesellschaft; viertens sollte es möglichst viele Opfer geben.
Instrumente dagegen gibt es nur wenige. Wir müssen eine neue Risikoanalyse über unsere Länder realisieren. Es muss eine Risikoanalyse sein, die diese Risiken mit einbezieht, ein "risk management", das die wesentlichen Risiken ausschaltet. Das kann beispielsweise das Abstellen der Atomkraftwerke in der Schweiz sein. Ebenso brauchen wir einen verstärkten politisch geführten Nachrichtendienst, der die entsprechenden Informationen rechtzeitig in die entscheidenden Behörden einfliessen lässt.