Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-14

Wortprotokoll

Ich möchte einfach mal festhalten, wo wir uns einig sind. Diese 370 Millionen Franken sind ein winziger Betrag im ganzen Budget. Wir haben ein ausgeglichenes Budget. Darin sind bereits Sparmassnahmen von einer Milliarde Franken enthalten. Wir haben dank unserem Rat bei der Bildung und bei der Landwirtschaft im Mikrobereich etwas weniger gespart als in anderen Bereichen. Wir haben das Ganze gemäss den Vorgaben durchberaten. Jetzt haben wir einfach eine unterschiedliche Vorstellung, wie mit den Überschüssen umzugehen ist. Nur das ist umstritten.

Ich habe mich jetzt auf den Subtext der Debatte konzentriert. Da ist viel Ärger vorhanden, den ich durchaus verstehen kann. Was ich weniger verstehen kann, ist, dass man dann versucht, das Ganze zur Debatte zu stellen. Es ist klar, man kann das offen aussprechen - das machen bei Konflikten ja meistens die Frauen -, dass es um eine Machtfrage geht. Da sollten wir uns nichts vormachen. Wir können lange sachlich reden. Erfahrungsgemäss helfen gute Worte bei solchen Auseinandersetzungen wenig. Als abtretende Präsidentin der Finanzkommission kann ich Ihnen nur versichern: Was zählt, ist, dass wir so oder so ein Budget haben, das "verhebt".

Ich bin der Meinung - ich sage es nochmals -, dass wir das in Form des Antrages der Einigungskonferenz sogar mit einer gewissen Souplesse beschliessen könnten. Ansonsten geht die Welt auch nicht unter. [PAGE 997]