Lombardi Filippo · Ständerat · 2018-02-27

Wortprotokoll

Herr Caroni hat zu Recht eine Überlegung, die wir in der Kommission angestellt haben, nicht zitiert. Ich zitiere mich selber gerne: Wenn wir einen Verdacht auf Korruption haben, weil jemand eine Reise ins Ausland akzeptiert, dann sollten wir in einem anderen Gesetz irgendwo festschreiben, dass Präsenz Schweiz eine Liste der aus dem Ausland in die Schweiz eingeladenen Parlamentarier veröffentlicht, damit wir wissen, wen wir mit Einladungen in die Schweiz korrumpieren. Solche Sachen werden wir natürlich nicht wirklich unter Korruptionsverdacht stellen. Aber es ist schon so: Meist gilt zum Beispiel bei den Freundschaftsgruppen der Bundesversammlung eine ungeschriebene Regel. Wer reist, bezahlt seine Reise, und wer empfängt, bezahlt die lokalen Kosten; das ist weltweit ein bisschen so geregelt. Aber nicht immer: Andere Parlamente haben mehr Möglichkeiten als das Schweizer Parlament, was Einladungen usw. betrifft. Aber diese Überlegung ist noch nicht zu Ende geführt. Korruptionsverdacht sollten wir dann vielleicht auf eine andere Weise angehen.