Hösli Werner · Ständerat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Man kann Entwicklungen bejubeln, oder man kann sie verdammen - nicht nur die kommenden, sondern auch die vergangenen und heute längst gewohnten. Beides hat Tücken. Doch in der Gesamtheit anerkennen wir wohl grossmehrheitlich, dass uns mit den heutigen Errungenschaften wohl ist. Es gibt keine Entwicklung ohne Risiken und wohl keine, die nur Positives mit sich bringt. Doch bei aller Kritik am Fortschritt und den damit verbundenen Gefahren sind die Umkehrgelüste in unserer Gesellschaft relativ klein.

Menschen mussten sich in den vergangenen Jahrzehnten an vielerlei Veränderungen gewöhnen, welche Körper und Geist nicht ausschliesslich gutgetan haben. Allein die Verkehrsimmissionen und vor allem die Verkehrsopfer zeigen auch die tragischen Auswirkungen unseres Mobilitätswahns; wir kritisieren ihn zwar laufend, ändern unser Verhalten aber dennoch in keinster Weise. Trotz all den negativen Einflüssen auf den Organismus des Menschen ist es eine unumstössliche Tatsache: Wir werden heute älter als jemals zuvor, und ebenso ist erwiesen, dass wir gesünder älter werden als Menschen in früheren Zeiten.

Wir alle haben es im Vorfeld der heutigen Debatte erlebt: Gerade auch beim Thema Mobilfunkstrahlung sind die Ängste gross und gehen die Emotionen hoch. So verwundert es logischerweise wenig, dass die Sachlichkeit etwas weniger Platz hat. So wird mir in Fettschrift mitgeteilt, dass die Krebserkrankungen wegen dieser Strahlung in den letzten zwanzig Jahren rapide zugenommen hätten. Das ist eine Falschaussage, die auch mit einer Vielzahl solcher Schreiben nicht wahrer wird. Kollege Wicki hat es erwähnt: Der einzige für den Menschen schädliche Effekt von Mobilfunkstrahlung, der erwiesen ist, ist die Erwärmung des Körpergewebes.

Die Expertengruppe des Bundes hat im September letzten Jahres festgehalten, dass sich die Strahlenexposition durch Mobilfunk-Basisstationen nicht mit unspezifischen Symptomen und Schlafstörungen verbinden lässt. Hingegen hat die selbstwahrgenommene Exposition mit dem Auftreten von Gesundheitsproblemen einen Zusammenhang. Man spricht hier vom sogenannten Nocebo-Phänomen, was das Gegenteil des Placebo-Effektes ist. Nicht die Strahlung ist also für die gesundheitlichen Störungen verantwortlich, sondern das Gefühl, diese Strahlungen müssten wohl negative Auswirkungen auf die Gesundheit haben. Aber sei's drum. Wir werden die Auslegung von Tatsachen und Meinungen zu diesem Thema heute Abend nicht einvernehmlich abschliessen können.

Ich gebe gerne zu, mir als sehr geerdetem und naturverbundenem Menschen macht diese Entwicklung manchmal auch Angst. Falls wir alle dazu bereit wären, gesamtheitlich einen Schritt zurück zu machen, ich wäre dabei. Ich bleibe jedoch realistisch. Wir werden die gerufenen Geister wohl nicht mehr los. Wir halten die Zeit nicht auf. Und ich glaube, wir wollen sie gar nicht aufhalten. Denn auch dieser Rat ist ein Garant für fast sämtliche Krediterhöhungen, wenn es um Forschung und Entwicklung geht.

Mit der Strategie Digitale Schweiz hat der Bundesrat einen mehr oder weniger unbestrittenen Weg vorgezeichnet, der die konsequente Nutzung der Chancen der Digitalisierung ebenfalls zum Ziel hat; dies, "damit sich die Schweiz als attraktiver Lebensraum und innovativer, zukunftsorientierter Wirtschafts- und Forschungsstandort behaupten kann". Eine hochbreitbandige, zuverlässige, international konkurrenzfähige Netzinfrastruktur sei eine notwendige Voraussetzung für die Entwicklung von neuen Lebens- und Arbeitsformen, Dienstleistungen und Produkten in der digitalen Gesellschaft und Wirtschaft. Leistungsfähige Mobilfunknetze der fünften Generation seien wichtiger Bestandteil dieser Netzinfrastruktur. Deren rasche Verfügbarkeit habe deshalb einen entscheidenden Einfluss auf die Erreichung der Ziele der Strategie Digitale Schweiz und die Entwicklung der Informationsgesellschaft in der Schweiz.

Unser Ziel sind intelligente Fahrzeuge, schnellstmöglicher Datenaustausch für Leitsysteme - z. B. auch zugunsten der Energiewende oder der Wirtschaft -, für Alarmsysteme aller [PAGE 87] Art, für virtuelle Netze usw. Das alles kann nicht nur Positives bewirken, aber in der Summe wird uns das wohl in der Welt, in der wir leben, weiterbringen. Deshalb vertraue ich in dieser Frage auf die Gesamtheit der Entwicklungen - auch auf die positiven Entwicklungen zur Bekämpfung der negativen - und auf die wie gewohnt kritische Begleitung der WHO zwecks Beobachtung eindeutiger und nachgewiesener Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen und anderen Lebewesen. Wenn mich nicht alles täuscht, werden die Menschen in zwanzig Jahren durchschnittlich noch älter und noch gesünder älter als heute, trotz oder eben gerade wegen der Entwicklungen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.