Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-03-07

Wortprotokoll

Ich rufe Ihnen gerne in Erinnerung, welche Situation wir 2015 hatten. Es sind fast 900 000 Menschen innerhalb kürzester Zeit aus der Türkei nach Griechenland gekommen. Ich habe letztes Jahr die Insel Lesbos besucht. Da sind an einzelnen Tagen an einem einzigen Tag 15 000 Menschen angekommen, und am nächsten Tag wieder 15 000 Menschen. Griechenland war in dieser Situation total überfordert, wie jedes Land - auch wir - überfordert gewesen wäre. Wissen Sie, wie viele Menschen im vorletzten Jahr in Italien angekommen sind? 180 000 Menschen sind in Italien angelandet. Die Schweiz kämpft seit Jahren dafür, dass Europa sich gemeinsam auf solche Situationen vorbereitet, damit man dann eben nicht Griechenland oder Italien alleinlässt, sondern damit man in dieser Situation alle Staaten in die Pflicht nehmen kann. Das hat mit Bundeskanzlerin Merkel und mit Deutschland überhaupt nichts zu tun. Das hat vielmehr damit zu tun, dass Europa auf diese Situation denkbar schlecht vorbereitet war. Europa kann solche Situationen nur gemeinsam bewältigen. Deshalb ist es ja so wichtig, dass alle europäischen Staaten sich beteiligen und nicht einfach sagen, ein Staat solle hier alleine schauen. Wir kämpfen jetzt auch mit diesem Fonds dafür, dass Europa besser vorbereitet ist und dass Staaten wie Griechenland oder Italien in solchen Krisensituationen besser unterstützt werden, weil das im Interesse von uns allen ist.