Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-03-08

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Reimann, ich hoffe, Sie werden dann mit ebensolcher Vehemenz die elektronische Vignette befürworten, weil es auch dort um einen Systemwechsel geht. Ich bin mit Ihnen einig, dass das Aufkleben nicht mehr zeitgemäss ist, aber dann muss man die Änderung überall umsetzen und Kleber durch eine Informatiklösung ersetzen.

Das ist hier nicht so schnell machbar, wie Sie sich das wünschen, weil diese Kontrollmarken zur Typengenehmigung beim Zoll erfasst werden müssen. Dort, das wissen Sie, ist mein Bundesratskollege Maurer daran, mit dem Transformationsprogramm Dazit das System umzustellen. Dort braucht es eine Erfassung, damit beim Import die typengenehmigten Fahrzeuge erfasst werden können. Wir brauchen die Informatiklösung auch für die CO2-Sanktionserhebung - die findet dann bei mir im Departement statt. Die Kantone bzw. alle kantonalen Strassenverkehrsämter müssen auch in ihren Applikationen ein System haben, das dazu komplementär ist, mit dem man die Fahrzeuge auch erfassen kann. Ideal wäre eine einmalige Erfassung, mit der die Daten dann in alle Systeme einfliessen würden. Aber das ist eben nicht so einfach, wie Sie sich das vorstellen.

Das Astra ist aber daran, eine Lösung mit den Kantonen und mit anderen Departementen voranzutreiben, weil es das Ziel sein muss, wie bei der Vignette, dass diese Lösung digital, einfach und kundenfreundlich ist - und hoffentlich auch günstig. Im Moment sagen die Experten, dass all diese Informatikapplikationen Millionen kosten würden. Das zahlt auch der Steuerzahler. Aber wir sind daran und werden diese Erhebungen machen. Die digitale Lösung ist trotz der Kosten sicher die Zukunft, aber sie kommt nicht so schnell, wie Sie das möchten. Es ist eben mehr als nur eine Verordnungsanpassung; es muss dann funktionieren.