Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2018-03-14

Wortprotokoll

Ich muss ganz offen sagen, dass mir die nationalrätliche Motion der geeignete Weg schien, um die Thematik etwas umfassender anzugehen. Aber das Zeichen aus unserem Rat und auch aus unserer Kommission war relativ klar: dass der Weg der Schaffung eines neuen Status an sich nicht gegangen werden will, dass aber ein Problem angepackt werden soll, welches - das haben wir in den Anhörungen auch nochmals ausgeführt erhalten - wirklich besteht. Das ist nämlich vor allem das Problem des Zugangs zum Arbeitsmarkt. Diese Arbeitsmarktintegration möchten wir, wie es mein Vorredner richtig gesagt hat, nicht nur aus individuellen Gründen, sondern vor allem auch aus volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gründen vorantreiben. Ich glaube, dieses Anliegen sollte unbestritten sein.

Nun hat Herr Minder genau diesen Punkt aufgenommen und gesagt, wir hätten an anderen Orten noch mehr Handlungsbedarf. Das, Herr Minder, heisst noch lange nicht, dass wir nicht genau hinschauen. Ich möchte Ihnen doch noch in zwei Punkten entgegnen, warum ich glaube, dass Ihre Einschätzung nicht in allen Aspekten richtig ist.

Der erste Punkt: Es gibt unterschiedliche Faktoren, welche die Erwerbsquote und damit eben die Arbeitsmarktintegrationsfähigkeit begünstigen. Natürlich ist der Stand der Bildung wichtig. Mit welcher Bildung kommt man auf den Markt? Welche Sprachkenntnisse hat man? Was ist die Aufenthaltsdauer? Das ist auch ein wichtiger Punkt, welcher je nach Zielgruppe unterschiedlich ist und zu unterschiedlichen statistischen Ergebnissen führt. Wie ist der Gesundheitszustand? Da gibt es ganz unterschiedliche Faktoren.

Der andere Punkt ist der folgende: Wir haben, wie es Herr Stöckli richtig gesagt hat, unabhängig von der Zielgruppe ein gemeinsames Interesse, hier die Arbeitsmarktintegrationsfähigkeit voranzutreiben.

In diesem Sinne bin ich ebenfalls mit der Kommission der Meinung, dass die Motion der SPK-SR die wesentlichen Punkte jetzt zumindest einmal aufnimmt, damit wir das als Basis benützen können, um den Handlungsbedarf zu konkretisieren.

In dem Sinne bitte ich Sie, hier der Motion der SPK-SR zuzustimmen.