Rutz Gregor · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Sie sehen, ich bin auch bei der Minderheit I (Barrile) aufgeführt. Die Antwort auf die Frage, ob die Sitzungen um 8.00 Uhr oder 8.15 Uhr beginnen soll, scheint mir klar zu sein. Von mir aus hätte man allerdings auch 7.15 Uhr vorsehen können. Doch dies war nicht mehrheitsfähig.

Aber es geht hier noch um Litera e. Das ist eine Frage, die wir wirklich ernst nehmen müssen. Wir haben in einem ersten Schritt einmal beschlossen, dass wir am Freitag von 8.00 bis 13.00 Uhr tagen wollen. Jetzt beantragt die Minderheit I wieder 8.15 bis 11.15 Uhr. Sie wissen alle, dass es wirklich peinlich und nicht erklärbar ist, wie man an diesen Freitagen für ein paar Minuten Sitzung im Ständerat oder für eine halbe Stunde, vielleicht einmal für eine oder zwei Stunden im Nationalrat ein ganzes Taggeld erhält. Eigentlich müsste man sich doch so organisieren können, dass über diejenigen Geschäfte, welche einer Schlussabstimmung bedürfen und welche dafür reif sind, einen Tag vorher abgestimmt werden könnte. Das heisst, dass man am Donnerstag noch Geschäfte behandelt, bei denen es keine Schlussabstimmung gibt. Man könnte die Session dann auch entsprechend so beenden, dass diese Sitzung am letzten Freitag gestrichen würde.

Wir müssen uns einfach vor Augen halten, dass ein Sessionstag etwa 290[NB]000 bis 300[NB]000 Franken kostet. Wir sprechen hier also von einer Jahressumme von 1,2 Millionen Franken, die man einsparen könnte. Das sind Taggelder von gut 190[NB]000 Franken plus noch Kosten der Parlamentsdienste, die auch noch einmal 100[NB]000 Franken ausmachen. Ich denke, wenn wir uns während der Session ein bisschen effizienter organisieren würden, wäre das wirklich ein Punkt, bei dem man sparen könnte, ohne dass irgendetwas eingeschränkt würde. Es wäre auch das richtige Signal an die Bevölkerung, dass wir uns eben Mühe geben, mit den Steuergeldern sorgfältig und sparsam umzugehen.

Vor diesem Hintergrund beantragen wir Ihnen mit der Minderheit II, diese Litera e aufzuheben, sodass also der Freitag als Sitzungstag in der letzten Sessionswoche wegfällt.