Portmann Hans-Peter · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Ja, zu diesen Worten stehe ich. Ich glaube, die Geschichte hat uns gelehrt, dass Schweigen bei Gräueltaten in dieser Welt zu noch mehr Gräueltaten führt und dass frühzeitiges Aufstehen, Sich-Wehren und Das-Wort-Ergreifen auch etwas verhindern kann. Ich weiss, Sie bringen auch immer wieder die Neutralität ins Spiel. Ich möchte einfach daran erinnern: Unsere verpflichtende Neutralität, entstanden nach dem Dreissigjährigen Krieg in Europa, bezieht sich darauf, dass wir uns, wenn zwei souveräne Staaten miteinander Krieg führen, nicht daran beteiligen und nicht Partei ergreifen. Aber Neutralität bezieht sich nicht darauf, dass wir schweigen und nichts tun, wenn völkerrechtliche Gräueltaten begangen werden. Diese sind für mich in Syrien und bei allen anderen Konflikten klar, und darum würde ich sagen: Ja, auch Schweigen ist eine Mitbeteiligung an Gräueltaten.