Friedl Claudia · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Ich bedanke mich für diese Diskussion. Ich finde, dass es eine sehr intensive und hochstehende Diskussion gewesen ist. Der Bundesrat hat ebenfalls ganz deutliche Worte gewählt, indem er die systematischen Vergehen gegen die Bevölkerung aufgezeigt hat. Es geht nicht um irgendwelche Vergehen, sondern um Gräueltaten, Verstösse gegen die Menschenrechte, gegen das Völkerrecht. Es braucht einen Waffenstillstand.

Wir sind das Parlament jenes Landes, in dem der Sitz von verschiedenen humanitären Organisationen ist. Wir haben eine spezielle Verantwortung. Es ist nicht einfach moralisches Getue. Und es ist schon gar nicht lächerlich, wenn wir uns darüber Gedanken machen, wie es Menschen in anderen Ländern geht, in Ländern, die gar nicht weit weg sind von hier und von welchen wir wissen, dass sehr viele Flüchtlinge sie verlassen haben, um zu uns zu kommen.

Unterschätzen Sie symbolische Zeichen nicht. Für eine Bevölkerung, die nichts mehr hat, sind nämlich auch das wichtige, wichtige Beiträge, die Kraft geben, auch weil sie das Wissen vermitteln, dass man nicht vergessen ging. Es handelt sich hier aber nicht nur um Symbolik, denn diese Erklärung ist deutlich formuliert. Sie richtet sich an alle Parteien - das war uns wichtig.

Wir wollen also handeln. Im Namen der Kommission bitte ich Sie, diese Erklärung anzunehmen.