Janiak Claude · Ständerat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Frau Savary hat vorhin eigentlich schon die Diskussion in der Kommission zu diesem Punkt wiedergegeben. Es lagen verschiedene Anträge vor, und wir haben uns insbesondere bei Absatz 4 darüber aufgehalten, dass die Inhaberinnen und Inhaber von Dauerfahrausweisen - Generalabonnemente usw. - von der Entschädigung ausgenommen sein sollen. Kollege Hösli hat dann eine Idee gehabt und die Streichung dieser Absätze beantragt. Ich kann jetzt nicht die subjektiven Überzeugungen jedes einzelnen Kommissionsmitglieds nachzeichnen und erläutern, wer warum diese Lösung unterstützt hat. Aber es ergab sich die Lösung, dass die Einzelheiten, die in den Absätzen 2 bis 4 geregelt sind, nicht in ein Gesetz gehören, sondern in eine Verordnung. Das waren die Hauptüberlegungen. Wie gesagt fing die Diskussion hauptsächlich mit dem Generalabonnement an, das hier ausgenommen gewesen wäre. Vielleicht kommt der Nationalrat, wenn wir jetzt der Kommission folgen, noch einmal zu einer anderen Lösung, die vielleicht dann auch anderen Anliegen, die bei uns geäussert worden sind, Rechnung trägt.