Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Auch das Thema des Generalabonnements erster Klasse für Parlamentarierinnen und Parlamentarier hat uns schon einige Male beschäftigt, Sie erinnern sich: letztmals erst in der Frühjahrssession. Am 8. März haben wir mit 28 zu 154 Stimmen eine Motion von Kollege Reimann Lukas (16.4152) abgelehnt, welche dasselbe Anliegen aufnahm wie Kollegin Kälin. Vier Tage später hat nun Frau Kälin einen weiteren Vorstoss eingereicht, in dem es eben wieder um das GA erster Klasse geht.

Tatsache ist: Die Ratsmitglieder haben für ihre Reisen im Inland und im Ausland Anrecht auf ein GA erster Klasse oder auf einen Betrag in der Höhe der dem Bund entstehenden Kosten für ein solches Abonnement. Sie sind frei zu entscheiden, welche Variante sie bevorzugen. 2018 haben sich 212 Ratsmitglieder für ein GA erster Klasse entschieden, 34 für eine Pauschalentschädigung. Dass den Ratsmitgliedern ein GA erster Klasse vergütet wird, ist eben weder Luxus noch Privileg, sondern der Grund dafür liegt halt wirklich darin, dass die meisten von uns diese Zeit auch zum Arbeiten nutzen. Dies wurde anlässlich der nationalrätlichen Debatte zur Motion Reimann Lukas ebenfalls wieder klar dokumentiert.

Das Büro ist der Auffassung, dass sich an den erwähnten Gründen seither nichts geändert hat und ein GA erster Klasse für Ratsmitglieder sinnvoll ist. Zieht es ein Parlamentsmitglied jedoch vor, in der zweiten Klasse zu reisen, kann es die Pauschalentschädigung wählen und ein GA zweiter Klasse kaufen. Es wäre aus Sicht des Büros nicht angebracht, alle Ratsmitglieder mit einem GA zweiter Klasse auszustatten, nur weil einzelne Ratsmitglieder kürzere oder weniger frequentierte bzw. ruhigere Bahnstrecken haben oder den Zug nicht als Arbeitsort nutzen. Vielmehr soll das mobile Arbeiten auch dadurch unterstützt werden, dass alle Ratsmitglieder, welche den Zug als Arbeitsort nutzen, dies auch weiterhin möglichst ungestört und konzentriert tun können.

In diesem Sinne beantragt Ihnen das Büro einstimmig, die Motion abzulehnen.