Noser Ruedi · Ständerat · 2018-05-30

Wortprotokoll

Solche unabgesprochenen Rückkommensanträge sind immer ein IQ-Test für den Kommissionssprecher. (Heiterkeit) Herr Français möchte Buchstabe a - physiologische Eigenschaften, deren Kenntnis die Lebensweise beeinflussen kann - streichen. Sie müssen verstehen, wie das Gesetz jetzt aufgebaut ist. Ich versuche, das noch einmal kurz zu erklären.

Wir haben im Gesetz bis jetzt Regelungen für den medizinischen Bereich. Der aussermedizinische Bereich ist nicht geregelt. Der aussermedizinische Bereich ist in zwei Kategorien unterteilt: in genetische Untersuchungen zur Abklärung besonders schützenswerter Eigenschaften der Persönlichkeit und in die übrigen Untersuchungsmassnahmen. Für schützenswerte Eigenschaften - darunter fallen Lifestyle-Untersuchungen, Herkunftsanalysen usw. - möchte man weiterhin, dass die Untersuchungen in Spitälern und in Arztpraxen veranlasst werden und dass die Tests kontrolliert an Kunden abgegeben werden.

Herr Français möchte, dass dieser Bereich etwas verkleinert wird und die physiologischen Eigenschaften nicht zu den besonders schützenswerten Eigenschaften gehören. Wir haben versucht, das zu diskutieren. Wir sollten uns bei der Frage, ob etwas schützenswert ist oder nicht, am Missbrauchspotenzial orientieren: Kann man damit Missbrauch treiben oder nicht? Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass die Kommissionsmehrheit der Ansicht ist, dass man da Missbrauch treiben kann und dass Buchstabe a daher so im Gesetz bleiben sollte.