Graf Maya · Nationalrat · 2002-06-18

Wortprotokoll

Ich spreche jetzt zum Artikel über die Integration von behinderten Kindern und Jugendlichen in die Regelschule. Die grüne Fraktion wird den Antrag der Mehrheit unterstützen; sie wird beantragen, den Streichungsantrag der Minderheit Triponez abzulehnen.

Ich habe Mühe mit den Herren Triponez, Borer und Bortoluzzi und möchte sie hier fragen: Wenn ich mich recht erinnere, beklagen Sie sich oft über IV-Kosten und die hohen Zusatzleistungen für Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger. Wir haben in diesem Land 30 000 Kinder in Sonderschulen, die kaum eine Chance auf eine berufliche Laufbahn haben. Die gleichen Leute von der FDP- und der SVP-Fraktion haben bei der Diskussion einer Assistenzentschädigung im Rahmen der 4. IVG-Revision aber auch die Institutionalisierung angeprangert. Ich frage Sie jetzt: Sie wehren sich gegen die Institutionalisierung, Sie wehren sich auch gegen eine Integration - was wollen Sie eigentlich? Der Antrag der Mehrheit enthält nämlich einen wichtigen Ansatz für die Integration, denn vor allem im Grundschulunterricht wird das Fundament für eine berufliche und finanzielle Zukunft aller Menschen gelegt. Die dabei gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse sind für die spätere gesellschaftliche Integration von zentraler Bedeutung. Eine wesentliche Benachteiligung behinderter Kinder besteht darin, dass die öffentliche Schule oft zu wenig integrationsfähig ist. Es kommt vor, dass behinderte Kinder gegen ihren eigenen Willen bzw. den Wunsch der Eltern an Sonderschulen gewiesen werden, obwohl eigentlich mit verhältnismässig wenig Mitteln der Besuch der Regelschule ermöglicht werden könnte.

Es ist deshalb sehr wichtig, dass die Kantone hier konkret aufgefordert werden, integrative Schulungsformen zu fördern. Ihnen bleibt die Kompetenz der Aufteilung zwischen Bund und Kantonen überlassen, d. h., es bleibt ihnen überlassen, in welcher Art und Weise sie diesem Auftrag nachkommen. Es ist wichtig, dies hier festzuhalten. Es ist auch zu sagen, dass es für viele Kantone bereits heute eine Selbstverständlichkeit ist, eine breite Palette von Schulungsformen anzubieten.

Darum sollte auch dieser Antrag der Mehrheit unterstützt werden.