Dittli Josef · Ständerat · 2018-05-31

Wortprotokoll

Hier geht es um den Verpflichtungskredit für die modulare Bekleidung und Ausrüstung und den Teilbereich des ballistischen Körperschutzes. Wie im Eintretensvotum kurz erklärt, lieferte ebendiese Beschaffung von Schutzwesten in zwei Ausführungen für alle Angehörigen der Armee Diskussionsstoff.

Unbestritten war der Grundsatz, dass die Bekleidung und Ausrüstung die Angehörigen der Armee bei ihrer Auftragserfüllung unterstützen und über eine hohe Modularität aller Komponenten verfügen soll. Deshalb waren folgende drei von vier zur Beschaffung beantragten Komponenten dieses Teilkredites unbestritten: erstens die Kampfbekleidung mit Tarnanzug, Wind-, Regen- und Kälteschutz; zweitens die Tragsysteme mit Tragvorrichtungen, Rucksäcken und Taschensätzen; drittens das Trinksystem mit den Wasserbeuteln, Trinkschläuchen und verschiedenen Adaptern für die PET-Flaschen. Das war völlig unbestritten. Intensive Diskussionen ergaben sich aber bei der vierten Komponente, dem ballistischen Körperschutz in zwei Ausführungen, für welche ein Kredit von 199,2 Millionen Franken vorgesehen ist.

Es sollen eine Version Schutzwesten mit reduzierter Schutzfläche für Gefechtseinsätze sowie eine zweite Version mit dazugehörigen Kragen und Unterleibsschutz für [PAGE 344] Bewachungseinsätze mit normaler physischer Belastung beschafft werden. Die Kommission war sich zwar einig darüber, dass eine persönliche Schutzausrüstung für alle Angehörigen der Armee wichtig ist. Doch zur unterbreiteten Beschaffung ergaben sich diverse Fragen. Weshalb benötigt jeder Angehörige der Armee zwei Ausführungen von Schutzwesten respektive Schutzplatten? Ist diese Schutzweste in zwei Ausführungen für alle notwendig? Gibt es eine Möglichkeit, die leichte Ausrüstung als Grundausrüstung zu definieren und die schwere Ausrüstung nur für einen Teil der Angehörigen der Armee zu beschaffen? Für ihre nächste Sitzung verlangte Ihre Kommission vom VBS diesbezüglich weitere Ausführungen, Informationen und Varianten. Sie stellte auch Fragen zu den strategischen, militärischen und finanziellen Auswirkungen bei einer Reduktion des Kredites, das heisst bei einer Ausrüstung von 50[NB]000 bzw. 75[NB]000 Armeeangehörigen.

Diese Abklärungen wurden anlässlich der zweiten Sitzung vom 24. April 2018 durch das VBS präsentiert und eingehend diskutiert. Ihre Kommission war mit den Antworten und Informationen des VBS allerdings nicht ganz zufrieden und bemängelte, dass nach wie vor Unklarheiten herrschten und dass eine Ausrüstung von 100[NB]000 Armeeangehörigen mit maximaler Schutzfläche, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, wohl zu hoch berechnet sei. Vielmehr würde dies dazu führen, dass grosse Teile dieser schweren Schutzausrüstung ungenutzt als Korpsmaterial in einem Zeughaus über Jahre eingelagert würden.

Vor diesem Hintergrund und um die Armeebotschaft 2018 in der Sommersession im Ständerat beraten zu können, beschloss die SiK-SR, den Kredit für den ballistischen Körperschutz zu halbieren. Sie unterstützt aber, dass im Zweitrat über die genaue Ausgestaltung der Kreditkürzung weitere Überlegungen angestellt und weitere Optionen geprüft werden. So könnten beispielsweise 100[NB]000 Armeeangehörige mit reduzierter Schutzfläche ausgestattet und die Ausführungen mit maximaler Schutzfläche in geringerer Stückzahl beschafft werden.

Im Rahmen der Diskussion kamen zwei weitere Anträge zur Abstimmung, nämlich zum einen, 75[NB]000 Armeeangehörige mit dem kompletten ballistischen Körperschutz auszurüsten, und zum andern, den Kredit ganz aus dem Rüstungsprogramm zu streichen. Beide Anträge lehnte Ihre SiK jeweils ab. So unterbreitet Ihnen Ihre Kommission mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung den Antrag, den Betrag für den ballistischen Körperschutz, also für die Schutzwesten in zwei Ausführungen, zu halbieren. Damit verringert sich diese Position um 99,6 Millionen Franken. Dadurch reduziert sich dieser Verpflichtungskredit auf 277,4 Millionen und der Gesamtkredit auf 748,4 Millionen Franken.

Ich bitte Sie, den Überlegungen der Kommission zu folgen und diesem Antrag zuzustimmen.