Meyer Mattea · Nationalrat · 2018-05-31

Wortprotokoll

Ich habe heute dank der Ausführungen von Bundesrat Maurer gelernt, dass ich den Begriff "Verrechnungssteuer" offenbar immer ein bisschen falsch interpretiert habe. Mir geht es ähnlich wie vielen von Ihnen, auch ich schaue lieber nach vorne als zurück. Kollege Siegenthaler hat es treffend gesagt: Die Rechnungsdebatte ist eben der finanzpolitische Rückblick. Erlauben Sie mir einen kurzen Rückblick auf die soeben geführte Debatte, dabei muss ich die Zahlen nicht mehr wiederholen. Ich danke Ihnen für Ihre Würdigung der Rechnung und der dafür im Hintergrund geleisteten Arbeit.

Einige von Ihnen haben einen sehr weiten Ausblick nach vorne gemacht. Ich möchte hier zwei Aspekte hervorheben: Die finanzierungswirksamen Auswirkungen der im Februar 2017 abgelehnten Unternehmenssteuerreform III und der im September 2017 verworfenen Altersreform 2020 werden dementsprechend auch erst im laufenden Rechnungsjahr spürbar und hatten noch keine Auswirkungen auf die Rechnung 2017. Wir werden in einem Jahr bei der Debatte zur Rechnung 2018 eingehend darüber diskutieren können. Ebenso hat sich die Finanzkommission als mitberichtende Kommission noch nicht mit der Steuervorlage 17 und der Altersvorsorge auseinandergesetzt, die ja erst nächste Woche im Erstrat, dem Ständerat, behandelt wird. Selbstredend können wir heute als Kommissionssprecherinnen und Kommissionssprecher keine Stellung dazu nehmen. Ich bitte Sie, diese Diskussion dann zu führen, wenn sie aktuell ist.

Auch wenn die Rechnung weniger spektakulär ist als ein Ausblick, so lohnt sich die Debatte darüber eben doch. Denn nur wenn wir die Vergangenheit kennen, können wir die Zukunft auch sinnvoll mitgestalten. Das gilt eben auch für eine kluge und langfristige Finanzpolitik.