Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Sie haben Recht, wenn Sie sagen, was die Motion wolle, sei nichts Spezielles. Das stimmt, ja. Wir können Folgendes sagen: Mediation und Fazilitation sind Instrumente der Guten Dienste der Schweiz. Davon machen der Bundesrat und insbesondere das Departement, das ich führen darf, täglich Gebrauch. Auch im Fall von Nordkorea hat das stattgefunden.

Sie verlangen mit der Motion aber eine Erklärung des Bundesrates, dass er das tue, und es ist eben überhaupt nicht Usanz, dass der Bundesrat urbi et orbi erklärt, wem er jetzt welches Angebot macht. Sonst ist es nämlich keine Diplomatie mehr, sondern eine mediengetriebene Diplomatie, und das ist nicht die Tradition der Schweiz.

Aber ich kann Ihnen sagen und versichern, dass das auch in diesem Fall gemacht wurde. Wir waren sehr präsent auf dem internationalen Parkett, als es darum ging, dieses Treffen zu organisieren, das jetzt vielleicht, wie Sie richtigerweise gesagt haben, doch stattfindet: am 12. Juni in Singapur - auf jeden Fall kann man bis auf Weiteres davon ausgehen. Wie Sie sehen, wurde Singapur gewählt und nicht die Schweiz, nicht Schweden und nicht andere Länder, von denen die Medien gesprochen hatten.

Ich kann Ihnen versichern, es geht bei der Ablehnung der Motion mehr um eine Formalität; es geht darum, dass der Bundesrat damit auch klar signalisiert, dass es die Aufgabe des Bundesrates und nicht des Parlamentes ist, sich mit diesen Instrumenten zu beschäftigen. Vermischen wir nicht die Aufgabenzuteilungen, und gehen wir so weiter, wie wir es bisher gemacht haben!

Wir sind aber immer wieder gerne bereit, über diese Dinge zu diskutieren; in den APK, den zwei Kommissionen, wird immer wieder diskutiert, wer was wie gemacht hat. Das ist ein etwas vertraulicheres Ambiente als in einer Plenarsitzung des Nationalrates.

Aus diesen Gründen ist der Bundesrat der Meinung, dass solche Tätigkeiten eher auf der bundesrätlichen Ebene, im Exekutivbereich, und nicht im Legislativbereich stattfinden sollten.