Leu Josef · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Die Minderheit Schlüer will also auf die Reserve verzichten. Die Mehrheit Ihrer vorberatenden Kommission beantragt, die Minderheitsanträge bei den Artikeln 2, 4 und 5 abzulehnen.

Herr Wasserfallen hat darauf aufmerksam gemacht, dass wir bereits heute eine Reserve haben, die eigentlich dem Modell Schlüer entspricht. Die Reserve ist einfach in den aktiven Kompanien eingeteilt. Durch die Trennung in eine aktive Armee und eine Reserve gibt es entgegen den Behauptungen keinen Effizienzverlust. Es gibt eine Konzentration zugunsten der aktiven Verbände, da sie ohne diese Hypotheken in den Einsatz gehen können.

Dies, Herr Schlüer, hat gar nichts mit einer "Fiktion" zu tun, aufgrund welcher sich gemäss Ihren Vorstellungen die Armee in eine falsche Richtung entwickeln würde. Ich mache darauf aufmerksam, dass gerade bei Ihrem Bedrohungsszenario, Herr Schlüer, ja ein besonders hoher Grad der Fähigkeit zur Leistungserbringung gefragt ist. Dieser ist gefragt bei inneren Unruhen, bei gewalttätigem Extremismus, bei Terrorismus, gleichzeitig ist aber auch ein hoher Grad an Bereitschaft gefordert. Gerade dieses Element der Durchdiener, genau dieses System, Herr Schlüer - in einer früheren Stufe sind es noch Zeitmilitär, Berufsmilitär -, bekämpfen Sie. Hier sehe ich einfach einen Widerspruch in Ihrer Argumentation.

Es geht hier nicht um eine Alibiübung, die ein Phantom kreieren würde. Das Phantom wird allenfalls durch zu tiefe Kredite geschaffen - auch darauf wurde bereits hingewiesen -, nicht aber durch das Modell an sich. Ich möchte Folgendes festhalten: Wenn wir das heutige System der Durchmischung weiterführen, kann dies darauf hinauslaufen, dass die Armee bereits nach kurzer Zeit ein weiteres Mal massiv reduziert wird.

Die Kommission beantragt Ihnen deshalb mit 15 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, den Minderheitsantrag Schlüer bei Artikel 2 abzulehnen. Diese Abstimmung gilt auch für die Artikel 4 und 5.