Flach Beat · Nationalrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Herr Amstutz, danke für diese Frage. Das ist einfach nicht wahr. Die Frage, die wir stellen, ist nicht: "Wollen Sie geschützt werden, wollen Sie eine Luftwaffe, wollen Sie Kampfflugzeuge?", sondern: "Wollen Sie diese Art und Weise der Beschaffung?" Das letzte Mal haben wir die Frage gestellt: "Wollen Sie diesen Gripen, der vielleicht erst auf dem Papier existiert, wollen Sie womöglich eine Dreiflottenstrategie, oder wollen Sie eine stringente Einflottenstrategie haben?" Das Volk hat klar und deutlich gesagt: "Nein, wir wollen diesen Papiertiger nicht."

Zur Frage dieser Blackbox: Das ist selbstverständlich so. Wenn wir über eine Neat diskutieren, dann diskutieren wir auch über die Rahmenbedingungen, also darüber, welche Auswirkungen dieser Bau auf die gesamte Strecke der Neat hat, auf das, was im Norden und Süden der Neat passiert. Das gehört hinein. Darum gehören auch die Lärmentwicklung, das Stationierungskonzept mit einer Einflottenstrategie hier hinein. Und es gehören weitere Fragen geklärt und transparent dargelegt, damit das Volk am Schluss sagen kann: Ja, ihr habt das gut gemacht, wir wollen dieses Flugzeug so, wie ihr das jetzt beschaffen werdet. Aber wir wollen nicht - und das will ich auch nicht - darüber diskutieren, ob es einstrahlig oder zweistrahlig ist.