Hess Walter · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Ich spreche zu meinem Eventualantrag. Eine Vorbemerkung: Ich unterstütze zusammen mit der Fraktion den Antrag der Mehrheit zu Artikel 6, weil ich die Meinung teile, dass man nicht bereits jetzt alles festlegen und die Brigaden abschliessend aufzählen soll. Ich komme aber darauf zurück.

Es geht jetzt, wie gesagt, um meinen Eventualantrag, der eine Führungsunterstützungsbrigade vorsieht. Ich denke dabei insbesondere an den Bereich Telematik und Führungsunterstützung. Das neue Armeeleitbild anerkennt, dass dies heute entscheidende Erfolgsfaktoren sind. Divisionär Edwin Ebert hat in der Kommission überzeugend dargelegt, wie wichtig der technische Führungsverbund, die Fusion aller Systeme, für die Sicherstellung der Führungsfähigkeit auf operativer Stufe ist. Zu Recht werden in den nächsten Jahren rund 40 Prozent der Rüstungsinvestitionen in den Bereich Telematik und Führungsunterstützung gehen.

Nicht zufriedenstellend ist aber das Problem der Führung und Ausbildung gelöst. Diese sehr komplexe und anspruchsvolle Aufgabe kann nur mit einer eigenen Kommandostruktur effizient erfüllt werden. Eine sinnvolle Lösung könnte darin bestehen, dass die dem Lehrverband Übermittlung/Führungsunterstützung unterstellten 15 Bataillone in einer Führungsunterstützungsbrigade zusammengefasst werden. Dazu braucht es keine neuen Mittel. Ein entsprechendes Kommando - nämlich Übermittlungsbrigade 41 - samt Stab ist bereits vorhanden. Die wegen der Erweiterung des [PAGE 1015] Aufgabenspektrums nötigen zusätzlichen Fachkompetenzen können aus den Stäben der heutigen Grossen Verbände kommen. Es braucht eigentlich nur eine Beibehaltung dieser Kräfte und eine Zusammenfassung am richtigen Ort. Ich kann mir für die Führung und Ausbildung von 15 Bataillonen mit annähernd 13 000 Mann kaum eine andere Lösung als ein Brigadekommando vorstellen. Dazu kommt noch die fachtechnische Ausbildungsverantwortung für weitere 13 Bataillone, die den Brigaden unterstellt sind.

Weil ich von der Bedeutung der Führungsunterstützung für die Führungsfähigkeit der Armee überzeugt bin, beantrage ich, die heute bestehende Übermittlungsbrigade 41 nicht aufzulösen, sondern mit einem erweiterten Aufgabenvolumen als Führungsunterstützungsbrigade weiterzuführen und hier ebenfalls aufzuzählen. Sollten Sie noch nicht hundertprozentig überzeugt sein, so bitte ich Sie, trotzdem zuzustimmen, damit eine Differenz zum Ständerat entsteht und das Problem bei der Differenzbereinigung vertieft studiert werden kann.

Ich bitte Sie, dem Eventualantrag - falls er überhaupt zur Abstimmung kommt - zuzustimmen.