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Borer Roland · Nationalrat · 2002-06-19

Borer Roland · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2002-06-19

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, besten Dank für Ihre Ausführungen. Ich habe festgestellt, dass Sie eigentlich auch sehr grosses Verständnis für die Probleme der Kantone haben und dass Sie die Kantone eigentlich recht wohlwollend beurteilen.

Nun, meine Frage lautet: Ist dem Departement und dem Bundesamt für Sozialversicherung schon aufgefallen, dass in den letzten Jahren gerade in den öffentlichen Spitälern die ambulanten Leistungen massiv zugenommen haben? In den sieben öffentlichen Spitälern des Kantons Solothurn hat es eine Zunahme um bis zu 50 Prozent gegeben. Die Zahl der stationären Tage wurde abgebaut, und die kantonalen Finanzdirektoren und Gesundheitsdirektoren klatschen natürlich Beifall. Ist Ihnen das schon aufgefallen? Was gedenken Sie gegen diese Missstände zu tun? Es kann ja nicht sein, dass die öffentlichen stationären Einrichtungen, die primär für stationäre Behandlungen gebaut worden sind, heute ihre Rechnung durch zusätzliche ambulante Leistungen schönen.