Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2018-06-11
Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-06-11
Wortprotokoll
Herr Philipp Kutter ist erster Ersatz auf der Liste 7, "Christlichdemokratische Volkspartei (CVP)", des Kantons Zürich. Er ist Kommunikationsberater und Stadtpräsident der Gemeinde Wädenswil. Er ist auch Mitglied des Kantonsrates des Kantons Zürich. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 16. Mai 2018 als gewählt erklärt.
Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Kutter, geboren am 31. August 1975, Bürger von Wädenswil und Homburg, wohnhaft in Wädenswil, gültig zustande gekommen ist. Herr Philipp Kutter ersetzt unsere zurückgetretene Kollegin Barbara Schmid-Federer.
Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Herrn Kutter hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.
Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Philipp Kutter formell festzustellen.